Vorlage - BV 196/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Ausbau der Gothaer Straße/Dorfstraße wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.091.9830 (Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) eine außerplanmäßige Ausgabe für die Zahlung des Baukostenzuschusses an den Abwasserzweckverband „Schmalkalden und Umgebung“ in Höhe von 43.852,93 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.091.9830 (Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 43.852,93 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9351 (Ausstattung Ratskeller; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) in gleicher Höhe gedeckt. 

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Ausbau der Gothaer Straße/Dorfstraße fällt betreffend die Haushaltsstelle 6300.091.9830 (Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) eine außerplanmäßige Ausgabe für die Zahlung des Baukostenzuschusses an den Abwasserzweckverband „Schmalkalden und Umgebung“ in Höhe von 43.852,93 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von       43.852,93 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 05.12.2024 verwiesen. 

Die auf der Haushaltsstelle 6300.091.9830 (Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 43.852,93 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9351 (Ausstattung Ratskeller; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) in gleicher Höhe gedeckt werden.