Vorlage - BV 160/24

Betreff:

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024
Straßenbeleuchtung; Unterhaltung (HHSt. 6700.5100)
Hier: Überplanmäßige Ausgabe

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20/1 Allgemeine Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Tischer, Kornelia

Beratungsfolge:


Stadtrat		Entscheidung
04.11.2024	Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden	ungeändert beschlossen	(119/24S)

Anlagen:

Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 28.10.2024 für HHSt. 6700.5100

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Straßenbeleuchtung wird betreffend die Haushaltsstelle 6700.5100 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6700.5100 (Straßenbeleuchtung; Unterhaltung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6100.6550 (Stadtplanung) in gleicher Höhe gedeckt.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Straßenbeleuchtung fällt auf der Haushaltsstelle 6700.5100 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 45.000,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, SG 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 28.10.2024 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 6700.5100 (Straßenbeleuchtung; Unterhaltung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6100.6550 (Stadtplanung) in gleicher Höhe gedeckt werden.