Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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BV 116/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fassadensanierung Alte Jüdische Schule in Schmalkalden, HHSt. 8800.9400 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 30.09.2022 Beschlussvorlage
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IV 114/22 Änderung der Parkgebührenordnung
32 Ordnungsamt 28.09.2022 Informationsvorlage
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BV 113/22 Satzung über die Benutzung der Notunterkunft
32 Ordnungsamt 28.09.2022 Beschlussvorlage
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BV 112/22 Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023
60 Bauamt 27.09.2022 Beschlussvorlage
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BV 111/22 Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2022
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 26.09.2022 Beschlussvorlage
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BV 108/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 23.09.2022 Beschlussvorlage
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BV 107/22 Benutzungs- und Entgeltordnung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden
20/4 Liegenschaften und Forsten 22.09.2022 Beschlussvorlage
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BV 106/22 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden
20/4 Liegenschaften und Forsten 22.09.2022 Beschlussvorlage
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BV 104/22 Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 13.09.2022 Beschlussvorlage
BV 103/22 Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich"; Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 13.09.2022 Beschlussvorlage
BV 102/22 Umverlegung Mommelsteinradweg in Schmalkalden Höhe Hellweg-Baumarkt 1.BA Brückensanierung Bauwerk 54 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
60/3 Tiefbau und Grünflächen 13.09.2022 Beschlussvorlage
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BV 094/22 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 bis 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Abwägung- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 25.08.2022 Beschlussvorlage
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BV 093/22 Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 25.08.2022 Beschlussvorlage
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BV 091/22 Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmalkalden
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 23.08.2022 Beschlussvorlage
BV 078/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2022
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 11.07.2022 Beschlussvorlage
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BV 077/22 Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2022/2023
10/4 Soziale Einrichtungen 08.07.2022 Beschlussvorlage
BV 076/22 Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines 24h-Dorfladens im OT Mittelstille
80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 29.06.2022 Beschlussvorlage
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BV 075/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fernwärmekosten für das Objekt Rathaus Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 23.06.2022 Beschlussvorlage
BV 074/22 Zusammenarbeit der Stadt Schmalkalden mit der Universität Lagos/Nigeria in Kooperation mit der Hochschule Schmalkalden; Hier: Information und Beschluss
Bürgermeister 23.06.2022 Beschlussvorlage
BV 073/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Gehweges "Hinter der Stadt" mit Mauersanierung
60 Bauamt 21.06.2022 Beschlussvorlage
BV 072/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung "Spielplatz Waldkindergarten Breitenbach"
60 Bauamt 21.06.2022 Beschlussvorlage
BV 071/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung der Parkanlage "Platz Fontaine"
60 Bauamt 21.06.2022 Beschlussvorlage
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BV 067/22 Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 16.06.2022 Beschlussvorlage
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BV 061/22 Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2022
10/4 Soziale Einrichtungen 16.05.2022 Beschlussvorlage
BV 058/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Grundsatzbeschluss zu investiven Maßnahmen
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 11.05.2022 Beschlussvorlage
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BV 056/22 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 28.04.2022 Beschlussvorlage
BV 053/22 Lieferung von Druck-, Fax-, Kopier- und Scantechnik (multifunktionalen Systemen) für die Stadtverwaltung Schmalkalden und deren Außenstellen inkl. Installation, Inbetriebnahme und Einweisung in die Geräte sowie Reparatur- und Wartungsvertrag ("Miete + Klick") Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung gemäß § 23 Absatz (2) lit. d) der Geschäftsordnung vom 12.12.2016
10/1 Allgemeine Verwaltung 27.04.2022 Beschlussvorlage
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BV 051/22 Bestätigung des Gesamtkonzeptes zur Gestaltung des öffentlichen Raumes für die erweiterte Innenstadt Schmalkalden - Stadtbodenkonzept
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 25.04.2022 Beschlussvorlage
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BV 050/22 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 21.04.2022 Beschlussvorlage
BV 048/22 Umrüstung von 12 Bestandssirenen mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und Sonderförderprogramm des Bundes
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 19.04.2022 Beschlussvorlage
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BV 042/22 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße; Hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 07.04.2022 Beschlussvorlage
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BV 040/22 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Oberer Pfaffenrain im OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss
60 Bauamt 23.03.2022 Beschlussvorlage
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BV 033/22 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 22.02.2022 Beschlussvorlage
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BV 026/22 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 17.02.2022 Beschlussvorlage
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IV 021/22 Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Schmalkalden
32 Ordnungsamt 09.02.2022 Informationsvorlage
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BV 018/22 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 27.01.2022 Beschlussvorlage
BV 017/22 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" der Stadt Schmalkalden gem. § 2 BauGB hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 15.11.2021
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 27.01.2022 Beschlussvorlage
BV 005/22 Kommunalwahlen 2022 - Berufung der Wahlleitung
10/1 Allgemeine Verwaltung 07.01.2022 Beschlussvorlage
BVF 187/21 Beauftragung einer umfassenden Organisationsuntersuchung auf Ebene der notwendigen Arbeitsprozesse und Umsetzung der Untersuchungsergebnisse vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Digitalisierung in der Verwaltung der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt 09.12.2021 Beschlussvorlage Fraktion
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BV 186/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 02.12.2021 Beschlussvorlage
BV 183/21 Moratorium zu 5G-Sendeanlage hier: Verlängerung des Moratoriums
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 02.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 181/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Kindertagesstätte Hedwigswiese; Baumaßnahme Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 180/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Feuerwehr; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale auf Digitalfunk Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 179/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 23.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 178/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Kosten für Holzernte Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 18.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 177/21 Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Schmalkalden
32 Ordnungsamt 17.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 174/21 Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 17.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 173/21 Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10/1 Allgemeine Verwaltung 15.11.2021 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 170/21 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 11.11.2021 Beschlussvorlage
BV 166/21 Widmung einer Gemeindestraße
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 28.10.2021 Beschlussvorlage
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