Vorlage - BV 099/25  

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Herstellung einer Freiterrasse auf dem Platz Fontaine wird betreffend die Haushaltsstelle 5800.005.9500 (Platz Fontaine; Baumaßnahme) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 57.403,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5800.005.9500 (Platz Fontaine; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 57.403,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5800.005.3610 (Platz Fontaine; Zuweisungen vom Land) in gleicher Höhe gedeckt.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Herstellung einer Freiterrasse auf dem Platz Fontaine fällt betreffend die Haushaltsstelle 5800.005.9500 (Platz Fontaine; Baumaßnahme) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 57.403,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 57.403,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, vom 21.10.2025 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 5800.005.9500 (Platz Fontaine; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 57.403,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5800.005.3610 (Platz Fontaine; Zuweisungen vom Land) in gleicher Höhe gedeckt werden.