Vorlage - BV 095/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Rosatalstraße in Helmers wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.030.9500 (Helmers, L1026, Rosatalstraße; Baumaßnahme) eine überplanmäßige Ausgabe für die Zahlung der Baukosten an die bauausführende Firma in Höhe von 120.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.030.9500 (Helmers, L1026, Rosatalstraße; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf den folgenden Haushaltsstellen gedeckt:

   HHSt. 6150.9880:          Städtebauförderung; Investive Zuschüsse an Privatpersonen, Kirchen etc.:  20.000,00 €

   HHSt. 6300.9400:          Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen:                                                       29.000,00 €

   HHSt. 6300.077.9500:  Sanierung u. Gestaltung „Hofstadt“; Baumaßnahme:                                         21.000,00 €

   HHSt. 6300.095.9500:  Erschließung Wohngebiet Krumme Hohle; Baumaßnahme:                              50.000,00 €

                                                                                                                                                                                 120.000,00 €

Begründung:

Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Rosatalstraße in Helmers fällt betreffend die Haushaltsstelle 6300.030.9500 (Helmers, L1026, Rosatalstraße; Baumaßnahme) eine überplanmäßige Ausgabe für die Zahlung der Baukosten an die bauausführende Firma in Höhe von 120.000,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von       120.000,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, vom 22.09.2025 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 6300.030.9500 (Helmers, L1026, Rosatalstraße; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120.000,00 € kann durch Wenigerausgaben auf den folgenden Haushaltsstellen gedeckt werden:

   HHSt. 6150.9880:          Städtebauförderung; Investive Zuschüsse an Privatpersonen, Kirchen etc.:  20.000,00 €

   HHSt. 6300.9400:          Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen:                                                       29.000,00 €

   HHSt. 6300.077.9500:  Sanierung u. Gestaltung „Hofstadt“; Baumaßnahme:                                         21.000,00 €

   HHSt. 6300.095.9500:  Erschließung Wohngebiet Krumme Hohle; Baumaßnahme:                              50.000,00 €

                                                                                                                                                                                 120.000,00 €