Vorlage - BV 026/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und mit sofortiger Wirkung Herrn Elias Oliver Koch als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus.

Verbunden damit ist die Abberufung des bisherigen auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN berufenen sachkundigen Bürgers, Herrn Lutz Eichel.

Begründung:

Basierend auf § 27 Abs. 5 der Thüringer Kommunalordnung sowie § 19 Abs. 10 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden wurden im Nachgang der Kommunalwahl 2024 die Ausschüsse personell neu besetzt.

Per E-Mail vom 11.03.2025 teilte die Fraktion DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schriftlich gegenüber der Stadtverwaltung mit, dass aus wichtigem Grund ein Wechsel ihres sachkundigen Bürgers vorgenommen werden soll. Der personelle Vorschlag zur Neubesetzung ist dem Beschlussvorschlag zu entnehmen.