Vorlage - BV 051/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt:

1.    Der Vorentwurf des Bebauungsplans "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" der Stadt Schmalkalden, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom Mai 2025 gebilligt.
2.    Der Vorentwurf des Bebauungsplans "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" der Stadt Schmalkalden, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem Umweltbericht, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom Mai 2025 gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit).
3.    Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren.
4.    Ort und Dauer der Veröffentlichung sind ortsüblich bekannt zu machen.

Begründung:

Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" der Stadt Schmalkalden wurde am 13.05.2024 vom Stadtrat gefasst (Beschluss-Nr.: 043/24S). Um den Vorentwurf im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB veröffentlichen zu können, fasst der Stadtrat einen Billigung- und Auslegungsbeschluss. Die Behörden werden von der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB benachrichtigt und parallel gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB beteiligt.