Vorlage - BV 038/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Ortsteilfeuerwehr Asbach ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF) an.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF zu erwartenden

Einnahmen in Höhe von 80.000,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 390.000 € im Haushaltsplan 2028 zu veranschlagen.

3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des MLF fristgemäß zu beantragen.

Begründung:

Die Beschaffung des MLF ist eine Ersatzbeschaffung für das vorhandene Löschgruppenfahrzeug 8/6, LF8/6,

Baujahr 1996, der FF Asbach. Das LF8/6 kann den heutigen Anforderungen und den gestellten Aufgaben der

FF Asbach nicht mehr Stand halten. Hier sind besonders Reparatur, Wartungs- und Unterhaltungskosten der

vorhandenen Technik ein Hauptkriterium der Ersatzbeschaffung. Ein weiterer Schwerpunkt der Beschaffung ist

die Umstrukturierung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Schmalkalden, die schon mit der Beschaffung des Tanklöschfahrzeuges 3000, TLF3000, im Jahr 2016, für die FF Wernshausen begonnen wurde. Durch Austausch des Fahrzeugbestandes wird ein besseres, effektiveres und zukunftsorientierteres Arbeiten in Ausbildung und bei Einsätzen entsprechend dem vorhandenen Personal im Verhältnis zu den gestellten Aufgaben ermöglicht. Nach dem Thüringer Brand-und Katastrophenschutzgesetz, ThürBKG, und der Thüringer Feuerwehr-organisationsverordnung, Thür.FwOrgVO, ist der Ortsteil Asbach in BT1 (Brand- und Technische Gefahren in der Ortslage Asbach Stufe1), eingestuft. Das bedeutet, dass für den örtlichen abwehrenden Brandschutz und die technische Hilfe ein MLF vorgehalten werden muss.

Mit der heutigen positiven Abstimmung würde die Beschaffung des MLF eingeleitet. Der heutige Beschluss ist notwendig für die Würdigung des Vorhabens durch die Rechtsaufsicht, welche wiederum

Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln ist. Nach Bewilligung der Fördermittel durch den Freistaat Thüringen wird die Ausschreibung und die Vergabe im kommenden Jahr, 2026, abgewickelt werden können. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich 2 Jahre, sodass das Vorhaben 2028 wirksam wird. Vorausgesetzt, dass der Bewilligungsbescheid für die Fördermittel die Stadt Schmalkalden im Jahr 2026 erreicht.