Vorlage - BV 060/25  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Schmalkalden beruft Herrn Florian Lautenschläger, wohnhaft in 98593 Floh-Seligenthal, mit sofortiger Wirkung zum ehrenamtlichen Radwegewart der Stadt Schmalkalden.

Begründung:

Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen verfolgt seit 2015 mit der Entwicklung und Umsetzung seines Radverkehrskonzepts sowie mit der seit 2021 bestehenden Umsetzungskonzeption das Ziel, die Radverkehrsinfrastruktur und die Bedingungen für Radfahrende im Kreisgebiet systematisch zu verbessern.

Um die Struktur nachhaltiger und wirksamer zu gestalten, hat der Landkreis die Einführung ehrenamtlicher Radwegewarte in den kreisangehörigen Kommunen initiiert. Diese sollen vor Ort regelmäßig den Zustand der Radwegeinfrastruktur prüfen, Mängel melden und als Ansprechpartner für Verwaltung und Bürgerschaft fungieren.

Zur Förderung dieses Ehrenamts werden durch den Landkreis Schmalkalden-Meiningen für das Jahr 2025 1.000,00 € pro Kommune aus Haushaltsmitteln des Landkreises bereitgestellt. Diese Mittel können direkt an die jeweiligen Radwegewarte für die Saison ausbezahlt werden – für maximal 100 tatsächlich geleistete Stunden. Mit vergleichsweise geringem Mitteleinsatz entsteht so eine kontinuierliche, ortsnahe Betreuung und Qualitätssicherung der Radverkehrsinfrastruktur.

Aufgrund der Haushaltssituation ist eine vertragliche Bindung abhängig von den beantragten und in Aussicht gestellten Fördermitteln ab dem 01.07.2025 und zunächst bis zum Ende des Jahres 2025 vorgesehen. Eine erneute Beantragung der Fördermittel ist für das Jahr 2026 geplant.