Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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BV 014/23 Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023
32 Ordnungsamt 08.02.2023 Beschlussvorlage
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BV 010/23 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden
32 Ordnungsamt 25.03.2023 Beschlussvorlage
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BV 008/23 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Breitbandausbau im OT Mittelschmalkalden
60 Bauamt 25.01.2023 Beschlussvorlage
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BV 161/22 Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 30.04.2024 Beschlussvorlage
BV 158/22 Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrates und dessen Stellvertreters
10 Hauptamt 09.12.2022 Beschlussvorlage
BV 157/22 Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrats und dessen Stellvertreters
10 Hauptamt 09.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 156/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Evangelische Kindertagesstätte Sonnenschein; Zuschüsse an freien Träger Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 155/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 154/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeugunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.12.2022 Beschlussvorlage
BV 152/22 Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz Hier: Widerruf der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz (22) Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2023
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 147/22 Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10/3 Innerer Service und Betriebliches Gesundheitsmanagement 01.02.2023 Beschlussvorlage
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BV 146/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Gewerbesteuerumlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 12.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 143/22 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 28.11.2022 Beschlussvorlage
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BV 138/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Pavillon) Hier: Aufhebung Sperrvermerk sowie überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 07.11.2022 Beschlussvorlage
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BV 137/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 27.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 136/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 27.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 133/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Asbach, Verbindungsstraße zwischen Feldstraße und Am Großen Stück Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 26.10.2022 Beschlussvorlage
BV 130/22 Umbau und Sanierung Weidebrunner Gasse 28 hier: Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für den Mehraufwand
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 06.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 127/22 Aufwandsentschädigung Gemeindekümmerer Ortsteil Wernshausen
10/4 Soziales und Sport 03.11.2022 Beschlussvorlage
BV 123/22 Kommunalwahl 2023 - Berufung der Wahlleitung
10/3 Innerer Service und Betriebliches Gesundheitsmanagement 26.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 121/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Leninstraße in Niederschmalkalden (Teilabschnitt), HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 120/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Lückers in Schmalkalden, HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 119/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Am Oberen Christ in Asbach, HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 118/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Anschaffung von Outdoor-Fitnessgeräten für die Sport- und Freizeitanlage in Wernshausen, HHSt. 5900.9350 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 117/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Baumaßnahme Ufermauer in Volkers (Teilabschnitt), HHSt. 6900.9500 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 116/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fassadensanierung Alte Jüdische Schule in Schmalkalden, HHSt. 8800.9400 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.10.2022 Beschlussvorlage
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IV 114/22 Änderung der Parkgebührenordnung
32 Ordnungsamt 06.10.2022 Informationsvorlage
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BV 113/22 Satzung über die Benutzung der Notunterkunft
32 Ordnungsamt 12.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 112/22 Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023
60 Bauamt 04.11.2022 Beschlussvorlage
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BV 111/22 Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2022
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 10.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 108/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 107/22 Benutzungs- und Entgeltordnung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden
20/4 Liegenschaften und Forsten 27.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 106/22 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden
20/4 Liegenschaften und Forsten 11.11.2022 Beschlussvorlage
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BV 104/22 Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 12.10.2022 Beschlussvorlage
BV 103/22 Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich"; Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 12.10.2022 Beschlussvorlage
BV 102/22 Umverlegung Mommelsteinradweg in Schmalkalden Höhe Hellweg-Baumarkt 1.BA Brückensanierung Bauwerk 54 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
60/3 Tiefbau und Grünflächen 22.09.2022 Beschlussvorlage
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BV 094/22 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 bis 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Abwägung- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 22.09.2022 Beschlussvorlage
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BV 093/22 Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 22.09.2022 Beschlussvorlage
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BV 091/22 Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmalkalden
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 30.08.2022 Beschlussvorlage
BV 078/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2022
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 22.09.2022 Beschlussvorlage
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BV 077/22 Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2022/2023
10/4 Soziales und Sport 22.09.2022 Beschlussvorlage
BV 076/22 Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines 24h-Dorfladens im OT Mittelstille
80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 14.09.2023 Beschlussvorlage
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BV 075/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fernwärmekosten für das Objekt Rathaus Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 29.06.2022 Beschlussvorlage
BV 074/22 Zusammenarbeit der Stadt Schmalkalden mit der Universität Lagos/Nigeria in Kooperation mit der Hochschule Schmalkalden; Hier: Information und Beschluss
Bürgermeister 29.06.2022 Beschlussvorlage
BV 073/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Gehweges "Hinter der Stadt" mit Mauersanierung
60 Bauamt 23.06.2022 Beschlussvorlage
BV 072/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung "Spielplatz Waldkindergarten Breitenbach"
60 Bauamt 23.06.2022 Beschlussvorlage
BV 071/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung der Parkanlage "Platz Fontaine"
60 Bauamt 23.06.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 067/22 Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 29.06.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 061/22 Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2022
10/4 Soziales und Sport 03.06.2022 Beschlussvorlage
BV 058/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Grundsatzbeschluss zu investiven Maßnahmen
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 19.05.2022 Beschlussvorlage
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