Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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IV 114/22 Änderung der Parkgebührenordnung
32 Ordnungsamt 06.10.2022 Informationsvorlage
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IV 021/22 Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Schmalkalden
32 Ordnungsamt 24.02.2022 Informationsvorlage
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ES 161/24 Einführung eines Energiemanagementsystems für kommunale Liegenschaften  80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 20.11.2024 Eilentscheidung
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ES 144/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Helmers, Platz Unter der Linde; Außenhautsanierung Schlauchturm (HHSt. 5800.007.9400) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 22.10.2024 Eilentscheidung
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ES 140/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten (HHSt. 3000.6100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 08.10.2024 Eilentscheidung
BVF 187/21 Beauftragung einer umfassenden Organisationsuntersuchung auf Ebene der notwendigen Arbeitsprozesse und Umsetzung der Untersuchungsergebnisse vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Digitalisierung in der Verwaltung der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt Antragstellende Fraktionen:
Fraktion der SPD/Die Grüne, Fraktion der CDU/FDP, Fraktion Die Linke, Fraktion Bürgerinitiative/Freie Wähler im Stadtrat der Stadt Schmalkalden
01.02.2022 Beschlussvorlage Fraktion
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BV 196/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.091.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 05.12.2024 Beschlussvorlage
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BV 196/23 Bebauungsplan "Möckerser Berg" im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 29.01.2024 Beschlussvorlage
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BV 194/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Helmers, Rothebergstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.081.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 05.12.2024 Beschlussvorlage
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BV 193/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Sonstige Freizeiteinrichtungen; Investiver Zuschuss an Verein (HHSt. 5900.9880) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 05.12.2024 Beschlussvorlage
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BV 191/24 Öffentliche Widmung von Straßenflächen  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 02.12.2024 Beschlussvorlage
BV 189/24 Stadtjägervertrag - Beauftragung von 3 Jägern als Verwaltungshelfer für zugewiesene Ortsteile  32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 02.12.2024 Beschlussvorlage
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BV 187/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Beteiligung an der Errichtung von Kabelanlagen/Breitbandausbau (HHSt. 7610.9820) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.12.2024 Beschlussvorlage
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BV 186/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Personalausgaben (HHSt. 0000.4140 für Deckungskreis 1, Gruppierung 4) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.12.2024 Beschlussvorlage
BV 186/23 Anerkennung über die Niederlegung des Ehrenamtes im Behindertenbeirat
10/4 Soziale Einrichtungen 06.12.2023 Beschlussvorlage
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BV 186/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 185/23 Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026 - Aktualisierung zum Beschluss Nr. 121/23S vom 25.09.2023, BV 147/23
60/3 Tiefbau und Grünflächen 01.12.2023 Beschlussvorlage
BV 184/24 Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Ausrichtung des Deutschen Flößertags 2026 in Wernshausen (03.-06.09.2026)  Hauptamtlicher Beigeordneter 28.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 184/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 05.12.2023 Beschlussvorlage
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BV 183/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Postgebäude Altmarkt 10; Neugestaltung Außenanlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 28.11.2023 Beschlussvorlage
BV 183/21 Moratorium zu 5G-Sendeanlage hier: Verlängerung des Moratoriums
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 14.09.2023 Beschlussvorlage
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BV 181/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 05.12.2023 Beschlussvorlage
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BV 181/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Kindertagesstätte Hedwigswiese; Baumaßnahme Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.12.2021 Beschlussvorlage
BV 180/23 Kommunalwahl 2024 - Berufung der Wahlleitung
10/1 Allgemeine Verwaltung 23.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 180/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Feuerwehr; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale auf Digitalfunk Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 179/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 09.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 178/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Kosten für Holzernte Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 19.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 177/21 Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Schmalkalden
32 Ordnungsamt 20.01.2022 Beschlussvorlage
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BV 174/21 Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 01.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 173/21 Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10/1 Allgemeine Verwaltung 13.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 172/24 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.12.2024 Beschlussvorlage
BV 172/23 Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Neubesetzung der Ausschusssitze der Fraktion AfD
10 Hauptamt 15.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 171/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Fuhrpark; Fahrzeughaltung (HHSt. 7700.5500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.12.2024 Beschlussvorlage
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BV 170/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (HHSt. 8800.5000 für Deckungskreis 5000) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 170/21 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 02.03.2022 Beschlussvorlage
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BV 168/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 27.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 167/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gewerbesteuerumlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 05.12.2023 Beschlussvorlage
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BV 166/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 05.12.2023 Beschlussvorlage
BV 166/21 Widmung einer Gemeindestraße
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 165/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Elektrofahrzeug) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.11.2023 Beschlussvorlage
BV 165/21 Widmung einer Gemeindestraße
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 164/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Thüringentag 2023 Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 164/21 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 11.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 163/24 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 20.11.2024 Beschlussvorlage
BV 163/23 Berufung eines Ortswegewartes
10 Hauptamt 30.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 163/21 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4a (3) BauGB zum Entwurf vom September 2021
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 15.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 162/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.11.2023 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 161/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.11.2023 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 161/22 Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 30.04.2024 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 160/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Straßenbeleuchtung; Unterhaltung (HHSt. 6700.5100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 30.10.2024 Beschlussvorlage
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