Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - ES 008/25  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024
Westendpark; Anschaffung Figurengruppe aus Bronze (HHSt. 5800.9350)
Hier:
1.) Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 98/24S vom 23.09.2024 zur außerplanmäßigen Ausgabe
2.) Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Vornahme einer außerplanmäßigen Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Eilentscheidung
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Bürgermeisterentscheidung
10.02.2025 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden    
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 13.01.2025 für HHSt. 5800.9350 (Hj. 2024)

 

Eilentscheidung des Bürgermeisters:

 

1.)

Der Beschluss des Stadtrates vom 23.09.2024, Beschluss Nr. 098/24S, zur Umsetzung der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 zwecks Anschaffung einer Figurengruppe aus Bronze für den Westendpark wird aufgehoben.

 

2.)

Die auf Grundlage des Beschlusses des Stadtrates Nr. 098/24S vom 23.09.2024 vollzogenen Mittelumsetzung in Höhe von 85.000,000 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 wird rückabgewickelt.

 

3.)

Die anlässlich der auf der Haushaltsstelle 5800.9350 bereits getätigten Ausgaben in Höhe von 58.665,00 € nunmehr fehlenden Mittel in Höhe von 35.000,00 € stehen auf der Haushaltsstelle 9100.97708 zum Zwecke der Deckung zur Verfügung und sind dafür bereitzustellen und umzusetzen.

 

 

 

 

 


Begründung:

 

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 23.09.2024 mit Beschluss Nr. 098/24S zwecks Anschaffung einer Figurengruppe aus Bronze für den Westendpark, bestehend aus einem Löwen und zwei Hennen, eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 beschlossen.

 

Der auf der Haushaltsstelle 5800.3680 vom Verein Henne & Löwe e. V. für das Haushaltsjahr 2024 erwartete Zuschuss in Höhe von 85.000,00 € ist jedoch im Haushaltsjahr 2024 auf dem Konto der Stadt Schmalkalden nicht eingegangen.

 

Aufgrund des fehlenden Eingangs des Zuschusses des Vereins Henne & Löwe e. V. in Höhe von 85.000,00 € im Haushaltsjahr 2024 für die Herstellung der vorgenannten Figurengruppe ist es erforderlich, den Beschluss des Stadtrates vom 23.09.2024, Nr. 098/24S, sowie die auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates vom 23.09.2024 im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe vollzogene Mittelumsetzung in Höhe von 85.000,00 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 durch eine Eilentscheidung des Bürgermeisters aufzuheben.

 

Die anlässlich der auf der Haushaltsstelle 5800.9350 bereits getätigten Ausgaben in Höhe von 58.665,00 € nunmehr fehlenden Mittel in Höhe von 35.000,00 € können von der Haushaltsstelle 9100.97708 zum Zwecke der Deckung zur Verfügung gestellt und auf Grundlage der Eilentscheidung entsprechend umgesetzt werden.

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (außerplanmäßig):

       in Höhe von: 35.000,00 €

       HHSt: 5800.9350

 

Deckung:

HHSt. 9100.97708: Wenigerausgabe: 35.000,00 €

siehe Begründung

 

mmerer

 

 


 

Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe

                     vom 13.01.2025

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 13.01.2025 für HHSt. 5800.9350 (Hj. 2024) (218 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   20.01.2025 15:57:25   Volkmar Werner