Vorlage - ES 008/25  

Eilentscheidung des Bürgermeisters:

1.)

Der Beschluss des Stadtrates vom 23.09.2024, Beschluss Nr. 098/24S, zur Umsetzung der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 zwecks Anschaffung einer Figurengruppe aus Bronze für den Westendpark wird aufgehoben.

2.)

Die auf Grundlage des Beschlusses des Stadtrates Nr. 098/24S vom 23.09.2024 vollzogenen Mittelumsetzung in Höhe von 85.000,000 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 wird rückabgewickelt.

3.)

Die anlässlich der auf der Haushaltsstelle 5800.9350 bereits getätigten Ausgaben in Höhe von 58.665,00 € nunmehr fehlenden Mittel in Höhe von 35.000,00 € stehen auf der Haushaltsstelle 9100.97708 zum Zwecke der Deckung zur Verfügung und sind dafür bereitzustellen und umzusetzen.

Begründung:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 23.09.2024 mit Beschluss Nr. 098/24S zwecks Anschaffung einer Figurengruppe aus Bronze für den Westendpark, bestehend aus einem Löwen und zwei Hennen, eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 beschlossen.

Der auf der Haushaltsstelle 5800.3680 vom Verein Henne & Löwe e. V. für das Haushaltsjahr 2024 erwartete Zuschuss in Höhe von 85.000,00 € ist jedoch im Haushaltsjahr 2024 auf dem Konto der Stadt Schmalkalden nicht eingegangen.

Aufgrund des fehlenden Eingangs des Zuschusses des Vereins Henne & Löwe e. V. in Höhe von 85.000,00 € im Haushaltsjahr 2024 für die Herstellung der vorgenannten Figurengruppe ist es erforderlich, den Beschluss des Stadtrates vom 23.09.2024, Nr. 098/24S, sowie die auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates vom 23.09.2024 im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe vollzogene Mittelumsetzung in Höhe von 85.000,00 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 durch eine Eilentscheidung des Bürgermeisters aufzuheben.

Die anlässlich der auf der Haushaltsstelle 5800.9350 bereits getätigten Ausgaben in Höhe von 58.665,00 € nunmehr fehlenden Mittel in Höhe von 35.000,00 € können von der Haushaltsstelle 9100.97708 zum Zwecke der Deckung zur Verfügung gestellt und auf Grundlage der Eilentscheidung entsprechend umgesetzt werden.