Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Eilentscheidung des Bürgermeisters:
1.) Aufgrund von diversen, im Zusammenhang mit der Ausrichtung des Stadtfestes und der 1150-Jahrfeier stehenden offenen Rechnungen ist betreffend die Haushaltsstelle 3000.6100 (Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120.000,00 € (netto) vorzunehmen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 3000.6100 (Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120.000,00 € (netto) ist durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt zu decken:
Mehreinnahmen: HHSt. 46400.1640: Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen v. Krankenkassen: 9.600,00 €
Wenigerausgaben: HHSt. 0600.5300: Zentrale Dienste; Mieten u. Leasing: 10.000,00 € HHSt. 0600.5400: Zentrale Dienste; Bewirtschaftungskosten: 8.000,00 € HHSt. 8550.6200: Forstwirtschaftl. Unternehmen; Kosten Holzernte (Inland): 60.000,00 € HHSt. 8550.6201: Forstwirtschaftl. Unternehmen; Kosten Holzernte (EU): 32.400,00 € _________________________________________________________________________________ Gesamt: 120.000,00 €
Begründung:
Gemäß dem Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet 10/5, Kultur und Sport, auf überplanmäßige Ausgabe vom 26.09.2024 sind die Veranstaltungskosten für das Stadtfest und die 1150-Jahrfeier in verschiedenen Positionen höher ausgefallen, als zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2024 angenommen wurde.
Die gestiegenen Kosten resultieren insbesondere aus:
- erhöhten Anforderungen an das Sicherheitskonzept und somit an den Sicherheitsdienst - Änderungen im Veranstaltungskonzept aus sicherheitstechnischen Gründen -> Umverlagerung von Veranstaltungsflächen - erhöhten Anforderungen an die Elektroinstallation/Elektroversorgung - deutlich gestiegener Zahl an Umzugsteilnehmern beim Festumzug - zusätzlichen Programmpunkten, z. B. Bahnhofsfest Wernsh./100 Jahre Bahnstrecke Wernsh.-SM
Darüber hinaus haben sich im Laufe des Haushaltsjahres Änderungen im Gesamtkonzept der kulturellen Veranstaltungen ergeben, welche auch zu einer Kostensteigerung führen.
Des Weiteren mussten von der Haushaltstelle 3000.6100 aus haushaltssystematischen Gründen Mittel auf andere Haushaltsstellen umgesetzt werden, um zwingend notwendige Maßnahmen abzudecken, welche im Zuge des Stadtfestes und der 1150-Jahrfeier erforderlich waren (z. B. Baumpflege und –fällung im Bereich der Totenhofkirche -> Mittelumsetzung zur HHSt. 3000.5100; Anmietung eines Lagerobjektes im Ortsteil Springstille -> Mittelumsetzung zur HHSt. 3000.5300).
Die auf der Haushaltsstelle 3000.6100 (Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120.000,00 € (netto) kann durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt gedeckt werden:
Mehreinnahmen: HHSt. 46400.1640: Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen v. Krankenkassen: 9.600,00 €
Wenigerausgaben: HHSt. 0600.5300: Zentrale Dienste; Mieten u. Leasing: 10.000,00 € HHSt. 0600.5400: Zentrale Dienste; Bewirtschaftungskosten: 8.000,00 € HHSt. 8550.6200: Forstwirtschaftl. Unternehmen; Kosten Holzernte (Inland): 60.000,00 € HHSt. 8550.6201: Forstwirtschaftl. Unternehmen; Kosten Holzernte (EU): 32.400,00 € _________________________________________________________________________________ Gesamt: 120.000,00 €
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