Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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BV 192/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Städtebauförderung; Sanierung Objekt Altmarkt 10/historische Post (HHSt. 6150.9401) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 28.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 137/24 Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Bestätigung des Durchführungsvertrages  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 26.09.2024 Beschlussvorlage
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BV 186/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Personalausgaben (HHSt. 0000.4140 für Deckungskreis 1, Gruppierung 4) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 196/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.091.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 28.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 194/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Helmers, Rothebergstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.081.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 28.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 193/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Sonstige Freizeiteinrichtungen; Investiver Zuschuss an Verein (HHSt. 5900.9880) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 28.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 187/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Beteiligung an der Errichtung von Kabelanlagen/Breitbandausbau (HHSt. 7610.9820) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 171/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Fuhrpark; Fahrzeughaltung (HHSt. 7700.5500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 13.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 143/24 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Schmalkalden   20/3 Steuerwesen 02.10.2024 Beschlussvorlage
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BV 172/24 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 13.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 191/24 Öffentliche Widmung von Straßenflächen  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 28.11.2024 Beschlussvorlage
BV 189/24 Stadtjägervertrag - Beauftragung von 3 Jägern als Verwaltungshelfer für zugewiesene Ortsteile  32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 26.11.2024 Beschlussvorlage
BV 115/24 Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz Hier: Erneute Verlängerung des Optionsrechtes bis zum 31.12.2026  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 06.08.2024 Beschlussvorlage
BV 184/24 Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Ausrichtung des Deutschen Flößertags 2026 in Wernshausen (03.-06.09.2026)  Hauptamtlicher Beigeordneter 22.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 170/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (HHSt. 8800.5000 für Deckungskreis 5000) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 12.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 138/24 Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 26.09.2024 Beschlussvorlage
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ES 161/24 Einführung eines Energiemanagementsystems für kommunale Liegenschaften  80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 30.10.2024 Eilentscheidung
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BV 163/24 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 08.11.2024 Beschlussvorlage
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BV 160/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Straßenbeleuchtung; Unterhaltung (HHSt. 6700.5100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 29.10.2024 Beschlussvorlage
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BV 142/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Fuhrpark; Fahrzeughaltung (HHSt. 7700.5500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 30.09.2024 Beschlussvorlage
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ES 144/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Helmers, Platz Unter der Linde; Außenhautsanierung Schlauchturm (HHSt. 5800.007.9400) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 02.10.2024 Eilentscheidung
BV 158/24 Wahl des Kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden
10/4 Soziale Einrichtungen 22.10.2024 Beschlussvorlage
BV 157/24 Wahl des Kommunalen Behindertenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden
10/4 Soziale Einrichtungen 21.10.2024 Beschlussvorlage
BV 118/24 Stadtwerke Schmalkalden GmbH Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates Hier: Nachbestellung des Mitgliedes Berater für Erneuerbare Energien
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 16.08.2024 Beschlussvorlage
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BV 148/24 Abschluss einer Zweckvereinbarung des Kommunalen IT-Services (KITS) des Landkreises
80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 09.10.2024 Beschlussvorlage
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BV 127/24 Öffentliche Widmung von Straßenflächen
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 05.09.2024 Beschlussvorlage
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ES 140/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten (HHSt. 3000.6100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 26.09.2024 Eilentscheidung
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BV 139/24 Lärmaktionsplan Schmalkalden hier: Bestätigung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Schmalkalden
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 26.09.2024 Beschlussvorlage
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BV 134/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Mehrzweckhalle Schmalkalden, Teichstraße; Anschluss Pizzaofen (HHSt. 5600.9400) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 13.09.2024 Beschlussvorlage
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BV 131/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Helmers, Platz Unter der Linde; Baumaßnahme (HHSt. 5800.007.9500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 12.09.2024 Beschlussvorlage
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BV 126/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Stadion Schmalkalden; Baumaßnahme Neubau Gebäude einschließlich Außenanlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.09.2024 Beschlussvorlage
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BV 135/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Westendpark; Anschaffung Figurengruppe aus Bronze (HHSt. 5800.9350) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 13.09.2024 Beschlussvorlage
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BV 132/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Kindertagesstätte Brunnenstörche; Baumaßnahme Außenanlage (HHSt. 46409.9500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 12.09.2024 Beschlussvorlage
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BV 130/24 Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2024/2025
10/4 Soziale Einrichtungen 12.09.2024 Beschlussvorlage
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BV 103/24 Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden sowie deren Vertreter
10 Hauptamt 18.07.2024 Beschlussvorlage
BV 109/24 Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle in Schmalkalden
10 Hauptamt 18.07.2024 Beschlussvorlage
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BV 116/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Erschließung Interkommunales Gewerbegebiet B19 Schmalkalden Schwallungen; HHSt. 6300.075.9500 Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 12.08.2024 Beschlussvorlage
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BV 099/24 Bildung und Besetzung der Ausschüsse Hier: personelle Besetzung
10 Hauptamt 17.07.2024 Beschlussvorlage
BV 108/24 NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates
20 Rechts- und Kämmereiamt 18.07.2024 Beschlussvorlage
BV 107/24 Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates
20 Rechts- und Kämmereiamt 18.07.2024 Beschlussvorlage
BV 106/24 Stadtwerke Schmalkalden GmbH; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates
20 Rechts- und Kämmereiamt 18.07.2024 Beschlussvorlage
BV 111/24 Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten
10 Hauptamt 24.07.2024 Beschlussvorlage
BV 110/24 Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters
10 Hauptamt 24.07.2024 Beschlussvorlage
BV 105/24 Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwaasser Schmalkalden und Umgebung"
10 Hauptamt 18.07.2024 Beschlussvorlage
BV 104/24 Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"
10 Hauptamt 18.07.2024 Beschlussvorlage
BV 102/24 Bestellung des weiteren Verbandsrates und dessen Stellvertreters der Stadt Schmalkalden im Zweckverband "Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen"
10 Hauptamt 17.07.2024 Beschlussvorlage
BV 101/24 Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters des Stadtrates der Stadt Schmalkalden gemäß § 23 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt 17.07.2024 Beschlussvorlage
BV 100/24 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt 17.07.2024 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 098/24 Öffentliche Widmung von Straßenflächen
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 17.07.2024 Beschlussvorlage
BV 093/24 Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Springstille
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 19.06.2024 Beschlussvorlage
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