Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 072/26
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.01.2027.
Begründung:
Die Benutzungs- und Entgeltordnung für die im Eigentum bzw. in Trägerschaft der Stadt Schmalkalden stehenden Gebäude und Räumlichkeiten wurde in der Stadtratssitzung (BV 015/25 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden) am 19.05.2025 beschlossen und mit Wirkung 01.07.2025 umgesetzt.
Seit dem Inkrafttreten der aktuellen Benutzungs- und Entgeltordnung für die im Eigentum bzw. in der Trägerschaft der Stadt Schmalkalden stehenden Objekte wurden zusätzliche Räumlichkeiten für die Vermietung freigegeben. Diese werden hiermit formell in den Geltungsbereich aufgenommen.
Zudem machten logistische und organisatorische Erfahrungen aus der täglichen Vermietungspraxis einige inhaltliche Anpassungen notwendig. Zur besseren Nachvollziehbarkeit sind sämtliche Modifikationen im Textdokument kursiv dargestellt.
Aufgrund der dargelegten Sachverhalte ist der Erlass einer aktualisierten, den gesetzlichen Vorschriften angepassten Benutzungs- und Entgeltordnung zum 01.01.2027 zwingend erforderlich.
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