Vorlage - BV 107/26  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Zur Absicherung der Finanzierung der Planungs- und Bauleistungen für den Ersatzneubau des Schützenwehrs „Neue Hütte“ in Schmalkalden, OT Reichenbach, werden, unter dem Vorbehalt der Bewilligung der beantragten Fördermittel, auf der Haushaltsstelle 6900.9500

82.000,00 € brutto im Haushaltsplan 2027

bereitgestellt.

Begründung:

Die Holz-Stahlprofil-Konstruktion des vierteiligen Schützenwehrs „Neue Hütte“ in Schmalkalden - Reichenbach, befindet sich aufgrund ihres Alters und langjähriger Witterungseinflüsse in einem erheblich geschädigten Zustand. Zahlreiche tragende und aussteifende Bauteile weisen deutliche strukturelle Schäden auf. Die technische Nutzungsdauer ist erreicht (s. Anlage 1). Die Erneuerung der Holzkonstruktion ist aus fachlicher Sicht erforderlich, um die Funktions- und Standsicherheit der Wehranlage dauerhaft zu gewährleisten.

Die Wehranlage ist Bestandteil des Denkmalensembles „Eisenschmelz-Hochofenanlage, Neue Hütte 1“. Ihr Erhalt trägt dazu bei, den technischen Zusammenhang des Denkmals einschließlich des zugehörigen Kunst- bzw. Werksgrabens anschaulich und nachvollziehbar zu erhalten.

Die Wehranlage beeinträchtigt die ökologische Durchgängigkeit der Schmalkalde. Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz hat die Stadt Schmalkalden seit 2023 aufgefordert, die Fischaufstiegsanlage instand zu setzen und wieder ordnungsgemäß zu bespannen. Andernfalls wäre der Rückbau der Sohlschwelle der Wehranlage erforderlich. Damit ginge auch ein Widerruf der Wasserrechte einher.

Die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Fischaufstiegsanlage setzt die Instandsetzung der Wehranlage voraus.

Der Ersatzneubau des Schützenwehrs war bereits im Haushaltsjahr 2026 als Investitionsmaßnahme veranschlagt. Mit der Herstellung der Baustraße und der Beräumung der Fischaufstiegsanlage sowie des Werksgrabens von Sedimenten wurden erste vorbereitende Arbeiten durchgeführt.

Die Ausführung des eigentlichen Ersatzneubaus gemäß Anlage 2 konnte im Jahr 2026 nicht erfolgen. Die erforderlichen Genehmigungen liegen erst seit dem 01.10.2026/08.10.2026 mit der Denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis bzw. dem 01.10.2026/05.10.2026 mit der Wasserrechtlichen Erlaubnis vor. Zudem reichten die veranschlagten Haushaltsmittel für die Umsetzung nicht aus; eine geeignete Baufirma stand im relevanten Bauzeitraum ebenfalls nicht zur Verfügung.

Für die weitere Umsetzung wurden Fördermittel nach der Thüringer Denkmalförderrichtlinie sowie nach der Denkmalförderrichtlinie des Landkreises beantragt. Da über die Förderanträge noch nicht entschieden wurde, sind die jeweiligen Förderbedingungen bei der weiteren Planung und Umsetzung zu beachten. Insbesondere ist ein förderschädlicher Maßnahmenbeginn zu vermeiden.

Die Ausführung des Ersatzneubaus ist daher für das Haushaltsjahr 2027 vorgesehen. Im Zuge der weiteren Planung und unter Berücksichtigung der Auflagen der wasserrechtlichen Erlaubnis wurden die noch erforderlichen Planungs- und Bauleistungen weiter konkretisiert. Gegenüber der bisherigen Veranschlagung ergibt sich ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf in Höhe von 82.000,00 €.

Zur Absicherung der Finanzierung der noch ausstehenden Planungs- und Bauleistungen sollen die zusätzlichen Finanzmittel im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2027 auf der Haushaltsstelle 6900.9500 berücksichtigt werden.