Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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IV 114/22 Änderung der Parkgebührenordnung
32 Ordnungsamt 28.09.2022 Informationsvorlage
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IV 021/22 Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Schmalkalden
32 Ordnungsamt 09.02.2022 Informationsvorlage
BVF 187/21 Beauftragung einer umfassenden Organisationsuntersuchung auf Ebene der notwendigen Arbeitsprozesse und Umsetzung der Untersuchungsergebnisse vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Digitalisierung in der Verwaltung der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt 09.12.2021 Beschlussvorlage Fraktion
BV 112/20 Eindämmung des um sich greifenden Vandalismus in unserer Stadt Hier: Antrag der Fraktion der CDU und FDP
Fraktion CDU/FDP 30.09.2020 Beschlussvorlage Fraktion
BV 044/20 Moratorium zu 5G - Sendeanlagen
Bürgermeister 04.06.2020 Beschlussvorlage Fraktion
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BV 196/23 Bebauungsplan "Möckerser Berg" im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 28.12.2023 Beschlussvorlage
BV 186/23 Anerkennung über die Niederlegung des Ehrenamtes im Behindertenbeirat
10/4 Soziale Einrichtungen 29.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 186/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 02.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 185/23 Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026 - Aktualisierung zum Beschluss Nr. 121/23S vom 25.09.2023, BV 147/23
60/3 Tiefbau und Grünflächen 28.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 184/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 27.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 183/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Postgebäude Altmarkt 10; Neugestaltung Außenanlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 23.11.2023 Beschlussvorlage
BV 183/21 Moratorium zu 5G-Sendeanlage hier: Verlängerung des Moratoriums
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 02.12.2021 Beschlussvorlage
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BV 181/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 23.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 181/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Kindertagesstätte Hedwigswiese; Baumaßnahme Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.11.2021 Beschlussvorlage
BV 180/23 Kommunalwahl 2024 - Berufung der Wahlleitung
10/1 Allgemeine Verwaltung 20.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 180/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Feuerwehr; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale auf Digitalfunk Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 179/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 23.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 178/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Kosten für Holzernte Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 18.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 177/21 Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Schmalkalden
32 Ordnungsamt 17.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 174/21 Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 17.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 173/21 Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10/1 Allgemeine Verwaltung 15.11.2021 Beschlussvorlage
BV 172/23 Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Neubesetzung der Ausschusssitze der Fraktion AfD
10 Hauptamt 09.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 170/21 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 11.11.2021 Beschlussvorlage
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BV 168/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 167/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gewerbesteuerumlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 02.11.2023 Beschlussvorlage
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BV 166/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 02.11.2023 Beschlussvorlage
BV 166/21 Widmung einer Gemeindestraße
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 28.10.2021 Beschlussvorlage
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BV 165/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Elektrofahrzeug) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 26.10.2023 Beschlussvorlage
BV 165/21 Widmung einer Gemeindestraße
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 28.10.2021 Beschlussvorlage
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BV 164/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Thüringentag 2023 Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 26.10.2023 Beschlussvorlage
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BV 164/21 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 26.10.2021 Beschlussvorlage
BV 163/23 Berufung eines Ortswegewartes
10 Hauptamt 26.10.2023 Beschlussvorlage
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BV 163/21 Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4a (3) BauGB zum Entwurf vom September 2021
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 26.10.2021 Beschlussvorlage
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BV 162/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.10.2023 Beschlussvorlage
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BV 161/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.10.2023 Beschlussvorlage
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BV 161/22 Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 21.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 159/21 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Mittelstille, Straße der Freundschaft 1 hier: Grundsatzentscheidung und Vorgriff auf den Haushaltsplan 2022
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 20.10.2021 Beschlussvorlage
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BV 158/23 Aufwandsentschädigungen Gemeindekümmerer für das Haushaltsjahr 2024
10/1 Allgemeine Verwaltung 20.10.2023 Beschlussvorlage
BV 158/22 Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrates und dessen Stellvertreters
10 Hauptamt 07.12.2022 Beschlussvorlage
BV 157/22 Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrats und dessen Stellvertreters
10 Hauptamt 07.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 157/21 DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Friedhof Helmers; Neugestaltung Außenanlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 15.10.2021 Beschlussvorlage
BV 156/23 Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie; Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 16.10.2023 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 156/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Evangelische Kindertagesstätte Sonnenschein; Zuschüsse an freien Träger Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 30.11.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 155/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 29.11.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 154/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeugunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 29.11.2022 Beschlussvorlage
BV 153/23 Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier; Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024
Hauptamtlicher Beigeordneter 11.10.2023 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 153/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Investiver Zuschuss an den Landkreis Schmalkalden-Meiningen für die Mehrzweckhalle Schmalkalden anlässlich der Erneuerung der Brandmeldeanlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.10.2021 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 152/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung; Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 10.10.2023 Beschlussvorlage
BV 152/22 Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz Hier: Widerruf der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz (22) Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2023
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.11.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 147/23 Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026
60/3 Tiefbau und Grünflächen 15.09.2023 Beschlussvorlage
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