Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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BV 037/19 Neues Beleuchtungskonzept für Schmalkalden und dessen Ortsteile laut Entwurf mit Stand Oktober 2018
60/3 Tiefbau und Grünflächen 10.04.2019 Beschlussvorlage
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BV 038/24 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 20.02.2024 Beschlussvorlage
BV 039/19 Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2019 und 2020
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 11.04.2019 Beschlussvorlage
BV 039/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2024
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 20.02.2024 Beschlussvorlage
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BV 040/22 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Oberer Pfaffenrain im OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss
60 Bauamt 23.03.2022 Beschlussvorlage
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BV 040/24 Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomieunternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden
80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 21.02.2024 Beschlussvorlage
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BV 041/19 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 12.04.2019 Beschlussvorlage
BV 041/20 Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 13.05.2020 Beschlussvorlage
BV 041/24 Grundsatzbeschluss der Stadt Schmalkalden zum Thema "Oberzentrum in Südthüringen"
Bürgermeister 22.02.2024 Beschlussvorlage
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BV 042/20 Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden
10/4 Soziales und Sport 13.05.2020 Beschlussvorlage
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BV 042/22 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße; Hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 07.04.2022 Beschlussvorlage
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BV 042/24 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 22.02.2024 Beschlussvorlage
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BV 043/19 Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände
10/4 Soziales und Sport 18.04.2019 Beschlussvorlage
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BV 043/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden
10/4 Soziales und Sport 13.05.2020 Beschlussvorlage
BV 043/23 Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Wechsel sachkundiger Bürger
10 Hauptamt 13.03.2023 Beschlussvorlage
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BV 043/24 Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" Hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss
60 Bauamt 28.02.2024 Beschlussvorlage
BV 044/20 Moratorium zu 5G - Sendeanlagen
Bürgermeister Antragstellende Fraktionen:
Fraktion BI/FW, Fraktion AfD
Fraktion SPD/Grüne, Fraktion DIE LINKE
04.06.2020 Beschlussvorlage Fraktion
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BV 045/24 Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmalkalden, aktuell 3. Änderung
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 12.03.2024 Beschlussvorlage
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BV 046/21 Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2021
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 17.05.2021 Beschlussvorlage
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BV 046/24 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Aktiv und Vital Hotel Thüringen - Henneberger Haus" Hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 12.03.2024 Beschlussvorlage
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BV 047/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 26.05.2020 Beschlussvorlage
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BV 047/24 Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine
10/4 Soziales und Sport 20.03.2024 Beschlussvorlage
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BV 048/19 Vergabe von Vereinszuschüssen Kultur und Sport 2019
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 30.04.2019 Beschlussvorlage
BV 048/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre der Haushaltsstelle 6300.030.9500
60/3 Tiefbau und Grünflächen 26.05.2020 Beschlussvorlage
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BV 048/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Darstellung des jüdischen Lebens in Schmalkalden Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 18.05.2021 Beschlussvorlage
BV 048/22 Umrüstung von 12 Bestandssirenen mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und Sonderförderprogramm des Bundes
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 19.04.2022 Beschlussvorlage
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BV 048/23 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 31.03.2023 Beschlussvorlage
BV 050/19 Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder
Bürgermeister 07.05.2019 Beschlussvorlage
BV 050/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2020
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 27.05.2020 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 050/22 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 21.04.2022 Beschlussvorlage
BV 050/23 Grundsatzbeschluss zu einer investiven Maßnahme Hier: Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach
20/4 Liegenschaften und Forsten 04.04.2023 Beschlussvorlage
BV 050/24 Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder
10 Hauptamt 05.04.2024 Beschlussvorlage
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BV 051/19 Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Aufhebung Beschluss, Nr. 025/19S und Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10/3 Innerer Service und Betriebliches Gesundheitsmanagement 08.05.2019 Beschlussvorlage
BV 051/20 Personelle Neubesetzung von Sitzen in den Ausschüssen der Stadt Schmalkalden
10/3 Innerer Service und Betriebliches Gesundheitsmanagement 27.05.2020 Beschlussvorlage
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BV 051/22 Bestätigung des Gesamtkonzeptes zur Gestaltung des öffentlichen Raumes für die erweiterte Innenstadt Schmalkalden - Stadtbodenkonzept
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 25.04.2022 Beschlussvorlage
BV 052/19 Nutzungskonzept für historisches Postgebäude Altmarkt 10 in Schmalkalden Hier: Grundsatzbeschluss
60 Bauamt 09.05.2019 Beschlussvorlage
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BV 053/19 Bebauungsplan "Sanierungsfläche - Ehemalige Großbäckerei" - Dringlichkeitsantrag
60 Bauamt 13.05.2019 Beschlussvorlage
BV 053/22 Lieferung von Druck-, Fax-, Kopier- und Scantechnik (multifunktionalen Systemen) für die Stadtverwaltung Schmalkalden und deren Außenstellen inkl. Installation, Inbetriebnahme und Einweisung in die Geräte sowie Reparatur- und Wartungsvertrag ("Miete + Klick") Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung gemäß § 23 Absatz (2) lit. d) der Geschäftsordnung vom 12.12.2016
10/3 Innerer Service und Betriebliches Gesundheitsmanagement 27.04.2022 Beschlussvorlage
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BV 054/19 Baumaßnahme Weidebrunner Gasse und Klostergasse Hier: Bestätigung der Oberflächengestaltung - Dringlichkeitsantrag
60 Bauamt 14.05.2019 Beschlussvorlage
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BV 054/24 Bestätigung des neu erstellten Einzelhandelskonzepts für die Stadt Schmalkalden
60 Bauamt 08.04.2024 Beschlussvorlage
BV 056/19 Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters des Stadtrates der Stadt Schmalkalden gemäß § 23 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt 04.06.2019 Beschlussvorlage
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BV 056/20 Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße", der Stadt Schmalkalden. Ortsteil Asbach Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.06.2020 Beschlussvorlage
BV 056/21 Wahl des Kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden
10/3 Innerer Service und Betriebliches Gesundheitsmanagement 03.06.2021 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 056/22 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 28.04.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 056/23 Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 12.04.2023 Beschlussvorlage
BV 056/24 Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Pfaffenwiese" Hier: Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans
60 Bauamt 09.04.2024 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 057/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre und überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 18.06.2020 Beschlussvorlage
BV 058/19 Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt 05.06.2019 Beschlussvorlage
BV 058/20 Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltsstelle 7500.9501
60/3 Tiefbau und Grünflächen 12.06.2020 Beschlussvorlage
BV 058/21 Beschaffung Tanklöschfahrzeug 3000 (TLF3000)
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 03.06.2021 Beschlussvorlage
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