Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 036/21
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beruft entsprechend des Vorschlages der Fraktion der AfD Frau Grit Räthlein zum 01.07.2021 als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Soziales.
Begründung:
Nach der Kommunalwahl am 26.05.2019 wurden entsprechend der §§ 20 und 21 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden die Ausschüsse personell neu besetzt. Im Zuge dessen wurde Frau Katharina Spieß-Bernhardt auf Vorschlag der Fraktion der AfD vom Stadtrat in seiner Sitzung am 08.07.2019 als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Soziales bestätigt.
Mit E- Mail vom 20.04.2021 erklärte Frau Katharina Spieß-Bernhardt, von ihrer Funktion als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Soziales aus privaten Gründen zum 30.06.2021 zurückzutreten.
Die Fraktion der AfD schlägt nunmehr vor, Frau Grit Räthlein als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Soziales zu berufen.
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