Vorlage - BV 034/23  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Schmalkalden wird mit ihrer oberzentralen Funktion im Bereich Forschung und Bildung, im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen, in das Südthüringer Oberzentrum mit den Städten Suhl und Zella-Mehlis implementiert.

Begründung:

Es wird ausdrücklich die Etablierung eines Oberzentrums in Südthüringen befürwortet. Allerdings gibt die Stadt Schmalkalden zu bedenken, dass das hier angestrebte Oberzentrum mit den Städten Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen und Oberhof nicht alle Funktionen eines so qualifizierten zentralen Ortes aufweist.

Vor diesem Hintergrund wird angemerkt, die oberzentralen Funktionen der Stadt Meiningen im Bereich Kultur und Justiz sowie der Stadt Schmalkalden im Bereich Forschung und Bildung so zu implementieren, dass das Südthüringer Oberzentrum mit den Städten Suhl/Zella-Mehlis, Schmalkalden und Meiningen dezentral organisiert ist.

Einerseits wird hierdurch auch die Einwohnerzahl von 100.000 erreicht, andererseits der gesamte Raum zwischen den 3 funktionierenden Zentren gestärkt. Insbesondere mit Blick auf die Entwicklung im bayrisch/fränkischen Raum wird hierdurch ein starkes Gegengewicht geschaffen.

Dieser Vorschlag ist gutachterlich durch die TU Dortmund geprüft. Das vollständige Gutachten liegt der Stadtverwaltung vor.

Ein Auszug aus diesem Gutachten:

„Die Verteilung oberzentraler Einrichtungen in Südthüringen, die engen räumlich-funktionalen Beziehungen zwischen Suhl und Zella-Mehlis sowie die bisherige Ausweisung der vier Städte als Mittelzentren bzw. Mittelzentrum mit Teilfunktion eines Oberzentrums lassen die Variante eines funktionsteiligen Oberzentrums Suhl / Zella-Mehlis / Schmalkalden / Meiningen raumordnerisch besonders geeignet erscheinen. Hinsichtlich der Bevölkerungszahl (93.959) käme diese Variante den „in der Regel” 100.000 Einwohnern bereits recht nahe. Die Arbeitsplatzzentralität läge bei 118. Alle vier Städte weisen dabei eine überdurchschnittliche Arbeitsplatzzentralität auf. Mit Blick auf die Entwicklungsfunktion würde diese Variante am besten abschneiden.

Voraussetzung, dass ein solches funktionsteiliges Oberzentrum die ihm zugedachten Aufgaben erfolgreich übernehmen kann, ist zum einen der Wille zur interkommunalen Zusammenarbeit zum Wohle der Region im Sinne von LEP G 2.2.4. Zum anderen bleiben auch bei dieser (wie jeder anderen denkbaren) Variante, einige wenige Gebiete in Südwestthüringen, für die das neue funktionsteilige Oberzentrum in Südthüringen nicht in 60 Minuten mit dem MIV erreichbar sein wird. Hier sollte landesplanerisch eine Abstimmung mit Bayern und Hessen angestrebt werden, damit im Sinne der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse die flächendeckende Versorgung mit oberzentralen Gütern und Dienstleistungen in allen Teilräumen Thüringens gesichert ist."

Jedenfalls ist bei der Bildung eines Oberzentrums in Südthüringen darauf zu achten, dass bestehende Strukturen hierdurch nicht beeinträchtigt werden. Die bestehenden Teilfunktionen eines Oberzentrums im Bereich Kultur in Meiningen und im Bereich Forschung und Bildung in Schmalkalden sollten weiter gestärkt werden und nicht durch Doppelfunktionen eine Schwächung erfolgen.