Vorlage - BV 027/23  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden wählt Herrn Andre Eck zum stellvertretenden Mitglied für Herrn Jan Abicht in den Umlegungsausschuss der Stadt Schmalkalden.

Begründung:

Im Nachgang der im Mai 2019 erfolgten Kommunalwahl hat der Stadtrat der Stadt Schmalkalden in seiner Sitzung am 07.11.2019 für die Dauer seiner Amtszeit den Vorsitzenden sowie die Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden sowie deren Vertreter gewählt. Gemäß § 2 der Thüringer Umlegungsausschussverordnung müssen unter den Mitgliedern 2 gewählte Gemeinderats-/ Stadtratsmitglieder sein. Scheiden einzelne Mitglieder während der Amtszeit des Gemeinde-/ Stadtrates aus, so erfolgt die Wahl der neuen Mitglieder entsprechend § 3 der Thüringer Umlegungsausschussverordnung für die restliche Amtszeit des Gemeinde-/ Stadtrates.

Herr Thomas Hauck als bisheriges stellvertretendes Mitglied für Herrn Jan Abicht im Umlegungsausschuss der Stadt Schmalkalden hat mit Wirkung zum 31.12.2022 sein Mandat als Stadtratsmitglied niedergelegt. Somit macht sich eine Neuwahl aus den Reihen der Gemeinde-/ Stadtratsmitglieder erforderlich. Herr Andre Eck wurde seitens der Fraktion der SPD/ Grüne für das Amt des stellvertretenden Mitgliedes im Umlegungsausschuss der Stadt Schmalkalden vorgeschlagen.