Vorlage - BV 043/23  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der AfD und mit sofortiger Wirkung Herrn Peter von Chrzanowski als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport sowie in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr. 

Begründung:

Basierend auf den §§ 27 der Thüringer Kommunalordnung sowie 20 und 21 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden wurden im Nachgang der Kommunalwahl 2019 die Ausschüsse personell neu besetzt.

Wie durch die Fraktion der AfD mit E-Mail vom 10.03.2023 schriftlich der Verwaltung gegenüber mitgeteilt wurde, soll die Neubesetzung des berufenen Bürgers wie im Beschlusstext aufgeführt erfolgen.

Mit Beschluss Nr. 051/19S hat der Stadtrat der Stadt Schmalkalden in seiner Sitzung am 08.07.2019 unter anderem Herrn Andreas Schneider auf Vorschlag der AfD-Fraktion sowohl in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport als auch in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr berufen. Hinsichtlich der Besetzung und Mitarbeit in beiden Ausschüssen ist festzustellen, dass Herr Andreas Schneider trotz regelmäßiger Einladungen in der Vergangenheit nicht an den Ausschusssitzungen teilgenommen hat und auch in Zukunft in der bestehenden Legislaturperiode vermutlich aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen wird.

Herr Peter von Chrzanowski hat sich bereit erklärt, in beiden Ausschüssen aktiv als berufener Bürger der Stadt Schmalkalden mitzuwirken.