Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 043/23  

 
 
Betreff: Personelle Besetzung der Ausschüsse
Hier: Wechsel sachkundiger Bürger
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Hauptamt Bearbeiter/-in: Dehler, Michaela
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
27.03.2023 
33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (012/23S)

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der AfD und mit sofortiger Wirkung Herrn Peter von Chrzanowski als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport sowie in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr. 

 

 

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Begründung:

 

Basierend auf den §§ 27 der Thüringer Kommunalordnung sowie 20 und 21 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden wurden im Nachgang der Kommunalwahl 2019 die Ausschüsse personell neu besetzt.

 

Wie durch die Fraktion der AfD mit E-Mail vom 10.03.2023 schriftlich der Verwaltung gegenüber mitgeteilt wurde, soll die Neubesetzung des berufenen Bürgers wie im Beschlusstext aufgeführt erfolgen.

 

Mit Beschluss Nr. 051/19S hat der Stadtrat der Stadt Schmalkalden in seiner Sitzung am 08.07.2019 unter anderem Herrn Andreas Schneider auf Vorschlag der AfD-Fraktion sowohl in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport als auch in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr berufen. Hinsichtlich der Besetzung und Mitarbeit in beiden Ausschüssen ist festzustellen, dass Herr Andreas Schneider trotz regelmäßiger Einladungen in der Vergangenheit nicht an den Ausschusssitzungen teilgenommen hat und auch in Zukunft in der bestehenden Legislaturperiode vermutlich aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen wird.

 

Herr Peter von Chrzanowski hat sich bereit erklärt, in beiden Ausschüssen aktiv als berufener Bürger der Stadt Schmalkalden mitzuwirken.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 

 

 

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Anlagen

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   13.03.2023 17:07:00   Thomas Kaminski