Vorlage - BV 040/22  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungsatzung der Stadt Schmalkalden nach
   § 4 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB.
2. Die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung erhält die Bezeichnung „Oberer Pfaffenrain im OT Asbach“
3. Der förmliche Geltungsbereich wird wie im Lageplan (Anlage) dargestellt, festgelegt.

Begründung:

Der Stadtverwaltung Schmalkalden liegen für die örtliche Lage am Oberen Pfaffenrain im OT Asbach
2 Bewerbungen zur Errichtung von Eigenheimen vor.
Die im Geltungsbereich der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung liegenden Flurstücke sind zum überwiegenden Teil im Eigentum der Stadt Schmalkalden. Zur Abrundung der zukünftigen bebaubaren Grundstücke ist beabsichtigt, vom Flurstück 32, Flur 6, Gemarkung Asbach einen ca. 15 m breiten Streifen auf der gesamten Länge des städtischen Flurstücks käuflich zu erwerben (gesonderte Beschlussvorlage).
 

Die Absicht der Aufstellung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung wurde am 23.03.2022 in gemeinsamer Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss mit dem Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umwelt beraten. Ein positives Votum wurde abgegeben.