Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 042/20
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.
Begründung:
Die derzeit gültige Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden vom 02.11.2016 ist am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Schmalkalden am 17.11.2016 in Kraft getreten.
Die Änderungen in der vorliegenden Satzung sind im Wesentlichen aus folgenden Gründen erforderlich:
- Aufnahme der neuen Kita „Brunnenstörche“ und damit Schaffung einer Rechtsgrundlage - Übernahme der fusionierten Kita „Stiller Zwerge“ in die Satzung der Stadt Schmalkalden - Novellierung des Thüringer Kindertagesstättengesetzes – ThürKitaG zum 01.01.2018 und damit Anpassung an die aktuelle Rechtslage
Darüber hinaus sind redaktionelle Änderungen/Klarstellungen in der Satzung erfolgt. Im Zuge der Überarbeitung der Satzung wurde die Mustersatzung des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes mit Stand vom Februar 2019 zu Grunde gelegt.
Neben dem zu beschließenden Exemplar der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden wird zum besseren Verständnis zusätzlich ein Exemplar beigefügt, aus dem die Änderungen in roter Schrift oder durch Streichungen hervorgehen.
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