Vorlage - BV 029/20  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

2. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

3. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

4. Für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen im Vermögenshaushalt werden Sperrvermerke beschlossen, die jeweils ausschließlich nur durch gesonderten Beschluss des Stadtrates aufgehoben werden können:

HHSt. 1300.9351 (Feuerwehr; Erwerb v. bewegl. Sachen); gesperrter Betrag:                                  7.500 €

HHSt. 5610.001.9400 (Stadion; Neubau Gebäude); gesperrter Betrag:                                          375.000 €

HHSt. 5610.001.9500 (Stadion; Innenfeld); gesperrter Betrag:                                                           80.000 €

HHSt. 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen); gesperrter Betrag:                     50.000 €

HHSt. 6300.030.9500 (Helmers, L1026, Rosatalstr.; Baumaßnahme); gesperrter Betrag:             40.000 €

HHSt. 6300.057.9501 (Neubau Brücke Concordia); gesperrter Betrag:                                           280.000 €

HHSt. 6300.071.9500 (Erschließung Gewerbegebiet B19); gesperrter Betrag:                                62.000 €

HHSt. 6300.076.9500 (Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden); gesperrter Betrag:       180.000 €

HHSt. 6700.9400 (Straßenbeleuchtung; Lückenschluss u. Umrüstung); gesperrter Betrag:          30.000 €

HHSt. 7500.9501 (Friedhof Helmers; Baumaßnahme); gesperrter Betrag:                                       60.000 €

HHSt. 8800.9320 (Allg. Grundvermögen; Erwerb v. Grundstücken); gesperrter Betrag:              786.400 €

HHSt. 8800.020.9500 (Ehem. Grundschule Asbach; Außenanlage); gesperrter Betrag:                 54.000 €

HHSt. 8800.026.9400 (Abbruch Gebäude Auehütte 2, ehem. Frischback); gesperrter Betrag:   866.871 €

Begründung:

Der allen Stadträten vorliegende Entwurf enthält alle zum Zeitpunkt der Feststellung bekannten, voraussichtlich eingehenden Einnahmen und zu leistenden Ausgaben.

Die Ansätze sind soweit wie möglich errechnet oder sorgfältig geschätzt worden.