Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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BV 162/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.10.2023 Beschlussvorlage
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BV 161/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.10.2023 Beschlussvorlage
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BV 161/22 Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 21.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 160/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Straßenbeleuchtung; Unterhaltung (HHSt. 6700.5100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 29.10.2024 Beschlussvorlage
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BV 159/21 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Mittelstille, Straße der Freundschaft 1 hier: Grundsatzentscheidung und Vorgriff auf den Haushaltsplan 2022
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 20.10.2021 Beschlussvorlage
BV 158/24 Wahl des Kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden
10/4 Soziales und Sport 22.10.2024 Beschlussvorlage
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BV 158/23 Aufwandsentschädigungen Gemeindekümmerer für das Haushaltsjahr 2024
10/3 Innerer Service und Betriebliches Gesundheitsmanagement 20.10.2023 Beschlussvorlage
BV 158/22 Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrates und dessen Stellvertreters
10 Hauptamt 07.12.2022 Beschlussvorlage
BV 157/24 Wahl des Kommunalen Behindertenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden
10/4 Soziales und Sport 21.10.2024 Beschlussvorlage
BV 157/22 Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrats und dessen Stellvertreters
10 Hauptamt 07.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 157/21 DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Friedhof Helmers; Neugestaltung Außenanlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 15.10.2021 Beschlussvorlage
BV 156/23 Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie; Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 16.10.2023 Beschlussvorlage
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BV 156/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Evangelische Kindertagesstätte Sonnenschein; Zuschüsse an freien Träger Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 30.11.2022 Beschlussvorlage
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BV 155/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 29.11.2022 Beschlussvorlage
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BV 154/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeugunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 29.11.2022 Beschlussvorlage
BV 153/23 Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier; Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024
Hauptamtlicher Beigeordneter 11.10.2023 Beschlussvorlage
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BV 153/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Investiver Zuschuss an den Landkreis Schmalkalden-Meiningen für die Mehrzweckhalle Schmalkalden anlässlich der Erneuerung der Brandmeldeanlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.10.2021 Beschlussvorlage
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BV 152/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung; Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 10.10.2023 Beschlussvorlage
BV 152/22 Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz Hier: Widerruf der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz (22) Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2023
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.11.2022 Beschlussvorlage
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BV 148/24 Abschluss einer Zweckvereinbarung des Kommunalen IT-Services (KITS) des Landkreises
80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 09.10.2024 Beschlussvorlage
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BV 147/23 Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026
60/3 Tiefbau und Grünflächen 15.09.2023 Beschlussvorlage
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BV 147/22 Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10/3 Innerer Service und Betriebliches Gesundheitsmanagement 09.11.2022 Beschlussvorlage
BV 147/21 Aufhebung des Beschlusses Nr. 056/21S des Stadtrates vom 12.07.2021
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 30.09.2021 Beschlussvorlage
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BV 146/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Gewerbesteuerumlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 07.11.2022 Beschlussvorlage
BV 146/21 Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 30.09.2021 Beschlussvorlage
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BV 143/24 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Schmalkalden
20/3 Steuerwesen 02.10.2024 Beschlussvorlage
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BV 143/22 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 01.11.2022 Beschlussvorlage
BV 143/20 Personelle Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr Hier: Wechsel eines sachkundigen Bürgers
10 Hauptamt 18.12.2020 Beschlussvorlage
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BV 142/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Fuhrpark; Fahrzeughaltung (HHSt. 7700.5500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 30.09.2024 Beschlussvorlage
BV 142/23 Planungsleistungen für die Erschließung des interkommunalen GE-GI Schwallungen-Schmalkalden Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024 und 2025
60 Bauamt 12.09.2023 Beschlussvorlage
BV 141/20 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 17.12.2020 Beschlussvorlage
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BV 140/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 ThürKlimaG Hier: Verwendung der zweckgebundenen Zuweisung und Umsetzung der über-/außerplanmäßigen Ausgaben
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 11.09.2023 Beschlussvorlage
BV 140/21 Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 16.09.2021 Beschlussvorlage
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BV 139/24 Lärmaktionsplan Schmalkalden hier: Bestätigung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Schmalkalden
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 26.09.2024 Beschlussvorlage
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BV 139/21 Lärmaktionsplan Schmalkalden Hier: Bestätigung des Lärmaktionsplanes der Stadt Schmalkalden
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.09.2021 Beschlussvorlage
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BV 138/24 Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 26.09.2024 Beschlussvorlage
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BV 138/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Pavillon) Hier: Aufhebung Sperrvermerk sowie überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 137/24 Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Bestätigung des Durchführungsvertrages
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 26.09.2024 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 137/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 137/21 Anpassung der Preise für die öffentlichen Stadtführungen
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 30.08.2021 Beschlussvorlage
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BV 136/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.10.2022 Beschlussvorlage
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BV 135/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Westendpark; Anschaffung Figurengruppe aus Bronze (HHSt. 5800.9350) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 13.09.2024 Beschlussvorlage
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BV 135/23 Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile
60/3 Tiefbau und Grünflächen 05.09.2023 Beschlussvorlage
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BV 134/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Mehrzweckhalle Schmalkalden, Teichstraße; Anschluss Pizzaofen (HHSt. 5600.9400) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 13.09.2024 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 134/23 Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile
60/3 Tiefbau und Grünflächen 05.09.2023 Beschlussvorlage
BV 134/19 GRW Projekt Wiederherstellung des Gewerbestandortes "ehemalige Großbäckerei" Hier: Vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 23.12.2019 Beschlussvorlage
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BV 133/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Asbach, Verbindungsstraße zwischen Feldstraße und Am Großen Stück Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 21.10.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 132/24 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Kindertagesstätte Brunnenstörche; Baumaßnahme Außenanlage (HHSt. 46409.9500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 12.09.2024 Beschlussvorlage
BV 132/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Kindertagesstätten; Erwerb von Luftbefeuchtern Hier: Außer- und überplanmäßige Ausgaben
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.11.2020 Beschlussvorlage
BV 132/19 Sanierung Dorfgemeinschafthaus Möckers, Unterdorf 2, 98574 Schmalkalden IV. BA - Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge und Vereine Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 20.12.2019 Beschlussvorlage
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