Vorlage - BV 118/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

In Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates vom 12.08.2024, Beschluss Nr. 077/24S, wird als Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schmalkalden GmbH in der Funktion als Berater(in) für Erneuerbare Energien

         Herr/Frau ………………………………………,

         wohnhaft in …………………………………..,

bestellt.

Begründung:

Die Stadtwerke Schmalkalden GmbH verfügt gemäß § 19 ihres Gesellschaftsvertrages über einen Aufsichtsrat, welcher aus neun Mitgliedern besteht. Diese neun Mitglieder setzen sich zusammen aus sechs Mitgliedern des Stadtrates, dem Bürgermeister der Stadt Schmalkalden, einem Berater für Rechtsfragen sowie einem Berater für Erneuerbare Energien. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden vom Stadtrat bestellt und von der Stadt entsandt.

Die Amtszeit des Aufsichtsrates endet mit Ablauf des Monats, in dem die regulären Kommunalwahlen stattfinden. Bis zur Konstituierung des neu bestellten Aufsichtsrates führt der bisherige Aufsichtsrat die Geschäfte weiter.

Da die siebte Legislaturperiode des Stadtrates am 31. Mai 2024 endete und die achte Legislaturperiode am 1. Juni 2024 begonnen hat, ist die Neubestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schmalkalden GmbH erforderlich.

In der Sitzung des Stadtrates vom 12.08.2024 wurden bereits folgende Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schmalkalden GmbH bestellt:

Bezüglich der Besetzung der Funktion des Beraters für Erneuerbare Energien wurde in der Sitzung des Stadtrates vom 12.08.2024 keine Entscheidung getroffen. Diese Bestellung soll nunmehr in der Sitzung des Stadtrates vom 23.09.2024 nachgeholt werden.