Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 117/22  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Baumaßnahme Ufermauer in Volkers (Teilabschnitt), HHSt. 6900.9500
Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
11.10.2022 
24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen  (030/22H)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 05.10.2022 für HHSt. 6900.9500
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Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Für die Teilsanierung der Ufermauer in Volkers wird betreffend die Haushaltsstelle 6900.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.600,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6900.9500 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.600,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 6300.057.3611 (Neubau von Brücken, Concordia; Zuweisungen vom Land) in Höhe von 14.080,00 € und Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7910.9360 (Anteilsrechte Unternehmen/Innovationscampus Schmalkalden) in Höhe von 16.520,00 € gedeckt.

 

 

 

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Begründung:

 

Für die Teilsanierung der Ufermauer in Volkers fällt auf der Haushaltsstelle 6900.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.600,00 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe von 05.10.2022 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 6900.9500 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.600,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 6300.057.3611 (Neubau von Brücken, Concordia; Zuweisungen vom Land) in Höhe von 14.080,00 € und Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7910.9360 (Anteilsrechte Unternehmen, Innovationscampus Schmalkalden) in Höhe von 16.520,00 € gedeckt werden.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (außerplanmäßig)
       in Höhe von: 30.600,00 €

       HHSt: 6900.9500

siehe Begründung

 

 

 

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Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe

                     vom 05.10.2022

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 05.10.2022 für HHSt. 6900.9500 (207 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   06.10.2022 15:46:31   Thomas Kaminski