Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 11.10.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:04 - 20:04
Raum:	Rathaussaal
Ort:

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Erster Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte in Trägerschaft der Volkssolidarität e.V.		BV 089/22
Ö 3	Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2022		BV 111/22
Ö 4	Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe		BV 108/22
Ö 5	Entgelt- und Benutzungsordnung der Stadt Schmalkalden für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten		BV 106/22
Ö 6	Satzung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden		BV 107/22
Ö 7	Satzung über die Benutzung der Notunterkunft		BV 113/22
Ö 8	Änderung der Parkgebührenordnung		IV 114/22
Ö 9	Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023		BV 112/22
Ö 10	Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich"; Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026		BV 103/22
Ö 11	Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss		BV 104/22
Ö 12	Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fassadensanierung Alte Jüdische Schule in Schmalkalden, HHSt. 8800.9400 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe		BV 116/22
Ö 13	Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Baumaßnahme Ufermauer in Volkers (Teilabschnitt), HHSt. 6900.9500 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe		BV 117/22
Ö 14	Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Anschaffung von Outdoor-Fitnessgeräten für die Sport- und Freizeitanlage in Wernshausen, HHSt. 5900.9350 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe		BV 118/22
Ö 15	Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Am Oberen Christ in Asbach, HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe		BV 119/22
Ö 16	Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Lückers in Schmalkalden, HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe		BV 120/22
Ö 17	Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Leninstraße in Niederschmalkalden (Teilabschnitt), HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe		BV 121/22
Ö 18	Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)	BV 105/22
N 3	(nichtöffentlich)	BV 115/22
N 4	(nichtöffentlich)