Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
1.) Für die Verbrauchsmittel des Bauhofes wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 7710.5800 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € wird durch Mehreinnahmen bzw. Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:
HHSt. 46403.1612, Kita Aue-Knirpse, Erstattung Lohnkosten IfSG: 8.200,00 € HHSt. 46403.1640, Kita Aue-Knirpse, Erstattungen v. Krankenkassen: 1.000,00 € HHSt. 9000.2650, Steuern, allg. Zuweisungen u. Umlagen, Verzinsung v. Steuernachforderungen: 5.800,00 € HHSt. 7900.6551, Fremdenverkehr, Sachverst.-, Gerichts- u. ähnl. Kosten: 10.000,00 €
Gesamt: 25.000,00 €
Begründung:
Aufgrund gestiegener Arbeitsaufträge (z. B. Gehölzpflege, Straßen- und Wegeunterhaltung, Beseitigung von Unwetterschäden etc.) und den deutlich höheren Materialpreisen ist im Bereich der Verbrauchsmittel des Bauhofes eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € notwendig.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauhofes auf überplanmäßige Ausgabe vom 27.09.2022 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 7710.5800 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € kann durch Mehreinnahmen bzw. Wenigerausgaben wie folgt gedeckt werden:
HHSt. 46403.1612, Kita Aue-Knirpse, Erstattung Lohnkosten IfSG: 8.200,00 € HHSt. 46403.1640, Kita Aue-Knirpse, Erstattungen v. Krankenkassen: 1.000,00 € HHSt. 9000.2650, Steuern, allg. Zuweisungen u. Umlagen, Verzinsung v. Steuernachforderungen: 5.800,00 € HHSt. 7900.6551, Fremdenverkehr, Sachverst.-, Gerichts- u. ähnl. Kosten: 10.000,00 €
Gesamt: 25.000,00 €
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