Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 11.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 20:04
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Beschlussfähigkeit ist gegeben, da 4 von 7 Ausschussmitgliedern anwesend sind.

 

Die Einladung mit Tagesordnung ist den Ausschussmitgliedern form- und fristgerecht zugegangen.

Die zweite Version der Einladung ist die gültige Fassung, deren Tagesordnung heute abzuarbeiten ist. Nach Versand der ursprünglichen (ersten) Einladung hatten sich kurzfristig weitere Themen/TOPs ergeben, die jedoch nicht per Dringlichkeitsantrag oder als Eilentscheidung des Bürgermeisters abgewickelt werden sollten.

Zu TOP 9 (Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung) kann der Haupt- und Finanzausschuss heute keine Empfehlung geben, da weiterer Abstimmungsbedarf zur Gebührenhöhe besteht. Die Ausschussmitglieder werden darüber zunächst in nichtöffentlicher Sitzung diskutieren.

Der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

4

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