Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Beschlussfähigkeit ist gegeben, da 4 von 7 Ausschussmitgliedern anwesend sind.
Die Einladung mit Tagesordnung ist den Ausschussmitgliedern form- und fristgerecht zugegangen. Die zweite Version der Einladung ist die gültige Fassung, deren Tagesordnung heute abzuarbeiten ist. Nach Versand der ursprünglichen (ersten) Einladung hatten sich kurzfristig weitere Themen/TOPs ergeben, die jedoch nicht per Dringlichkeitsantrag oder als Eilentscheidung des Bürgermeisters abgewickelt werden sollten. Zu TOP 9 (Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung) kann der Haupt- und Finanzausschuss heute keine Empfehlung geben, da weiterer Abstimmungsbedarf zur Gebührenhöhe besteht. Die Ausschussmitglieder werden darüber zunächst in nichtöffentlicher Sitzung diskutieren. Der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.
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