Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Für die Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung am 07.11.2022 kündigt der Bürgermeister folgende Punkte an:

• TOPs 2 und 5-11 der heutigen Sitzung

NEU:

• Aufhebung Sperrvermerk Pavillon Westendpark
• evtl.: Außerplanmäßige Ausgabe für Baumpflegearbeiten auf dem Friedhof Eichelbach aufgrund erheblicher Trockenschäden

Außerdem weist Herr Kaminski nochmals darauf hin, dass die Stadtratssitzungen künftig um 18:00 Uhr beginnen.

-          Der Bürgermeister teilt mit, dass der Herrscheklasmarkt in diesem Jahr wieder in gewohnter Weise stattfinden wird, vom 1. Advent bis zum 21. Dezember.
Außerdem werden beleuchtete Weihnachtsbäume auf öffentlichen Plätzen sowie Lichterschmuck in den Fußgängerzonen weihnachtliches Flair verbreiten. Hinsichtlich der geltenden Energiesparverordnungen ist anzumerken, dass die Weihnachtsbeleuchtungen mit LED-Leuchtmitteln funktionieren und sich der Energieverbrauch somit im Rahmen hält. Eventuell wird die Beleuchtung etwas reduziert, aber nur so, dass es die weihnachtliche Stimmung nicht beeinträchtigt. Der Einsatz von Zeitschaltuhren ist nicht vorgesehen, da die Anschaffung teurer wäre als das dauerhafte Brennen der LED-Beleuchtung.
Das Thema „leuchtender Altmarkt“ wird noch besprochen.

Herr Liebaug merkt ergänzend an, dass Weihnachtsmärkte von den Energiesparmaßnahmen explizit ausgenommen sind. Herr Kaminski legt dar, dass die Weihnachtsbeleuchtung dennoch diskutiert wurde. Die Stadt hat sich nun bewusst dafür entschieden, bei der Weihnachtsbeleuchtung nahezu keine Abstriche zu machen – vor dem Hintergrund der coronabedingten Entbehrungen in den letzten zwei Jahren.

-          Aufgrund der anstehenden Baumpflegearbeiten auf dem Friedhof Eichelbach bittet Herr Liebaug darum, bei Gelegenheit auch den Eichelbach selbst zu inspizieren, da die Röhren teils zugesetzt sind.

-          Aufgrund der möglichen Auswirkung auf die Haushaltsplanung sowie auf den Finanzplan möchte Herr Liebaug wissen, ob der Fördermittelantrag für den 2. BA „Stadion“ schon gestellt wurde. Herr Kaminski erläutert, dass der 2. BA den Innenausbau, das Dach usw. enthält und der Fördermittelantrag gestellt sein müsste. Die Fördermittel für die Außenanlage (Sportanlagen) sind beantragt; derzeit läuft das Planerauswahlverfahren für die sich anschließende europaweite Ausschreibung der Außenanlage.

-          Im Auftrag des Rechnungsprüfungsausschuss-Vorsitzenden, Herrn Gellert, fragt Herr Liebaug, ob die Eigenleistungen des Bauhofs bei der Sanierung der Mommelsteinradweg-Brücke am Hellweg-Baumarkt zahlenmäßig dargestellt werden können (Höhe der Eigenleistungen gegenüber den Fördermitteln). Die Darstellung der Eigenleistungen sagt Herr Kaminski zu. Frau Tischer nimmt die Anfrage mit.

-          Bezüglich der Baumpflegearbeiten auf dem Friedhof Eichelbach merkt Herr Hilpert an, dass nicht nur abgestorbene Bäume entfernt, sondern auch die Nachpflanzungen geplant werden. Es ist beabsichtigt, diese Planung, die laut Herrn Kaminski auch unter gestalterischen Gesichtspunkten entwickelt wird, in einer der nächsten Bauausschuss-Sitzungen vorzustellen.

-          Wie Herr Glienke informiert, hat die Rechtsaufsicht den neuen Termin für die Wahl des Ortsteilbürgermeisters Wernshausen festgesetzt. Die Wahl findet am 12.02.2023 statt (Stichwahl ggf. am 26.02.2023). Die Amtszeit beginnt zum 01.03.2023.

Zur kommenden Stadtratssitzung ist daher ein Beschluss zu fassen, um die Wahlleitung zu berufen.
Zudem ist wieder der Wahlausschuss zu besetzen, sodass die Fraktionen jeweils einen Vertreter benennen müssten. Herr Glienke empfiehlt, die Besetzung analog der Wahl im Sommer vorzunehmen, und würde dies entsprechend veranlassen.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Der Bürgermeister schließt den öffentlichen Sitzungsteil um 19:11 Uhr und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.