Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Baumaßnahme Ufermauer in Volkers (Teilabschnitt), HHSt. 6900.9500 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  

Der Bürgermeister informiert, dass die Behebung größerer Schäden an der Ufermauer Volkers auf einer Länge von 18 m eine außerplanmäßige Ausgabe von 30.600 € erfordert. Die nächsten 3-4 Jahre, um die Maßnahme dann im Rahmen der Dorferneuerung in ganzer Länge umzusetzen, können nicht abgewartet werden, aufgrund von Setzungserscheinungen (auch in der Straße) und dem Abgang der Mauer. Die Sanierung dieses Teilabschnittes ist deshalb vorzuziehen. Die Ortsgestaltung von Volkers insgesamt (Bachlauf, restliche Mauer – teils mit fehlendem Geländer) muss anschließend überlegt werden, auch hinsichtlich der Sanierung weiterer Teilabschnitte im nächsten Jahr oder dem Abwarten bis zur Dorferneuerung.

Herr Kaiser sieht die Teilsanierung als schönes und wichtiges Zeichen für Volkers an.

Herr Liebaug kann die Maßnahme ebenfalls unterstützen. Er hinterfragt mit Blick auf die Dorferneuerung, ob die Teilsanierung sich eventuell förderschädlich auf die „Restmaßnahme“ auswirkt. Dazu führt Herr Kaminski aus, dass das nicht der Fall ist. Alle Maßnahmen, die vor der Dorferneuerung umgesetzt werden, bleiben bei der Dorferneuerung außen vor, sind demzufolge aber auch nicht förderfähig. Zudem werden Dorferneuerungsmaßnahmen nur noch gefördert, wenn es Verknüpfungspunkte zu anderen Teilen der Stadt gibt (z.B. Wanderwegenetz). Ebenso gehören die Gestaltung der Ortsmitte Volkers oder das „grüne Klassenzimmer“ dazu, damit der Ort insgesamt eine qualitative Aufwertung erfährt.

Beschluss Nr. 030/22H

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1.)

Für die Teilsanierung der Ufermauer in Volkers wird betreffend die Haushaltsstelle 6900.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.600,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6900.9500 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.600,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 6300.057.3611 (Neubau von Brücken, Concordia; Zuweisungen vom Land) in Höhe von 14.080,00 € und Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7910.9360 (Anteilsrechte Unternehmen/Innovationscampus Schmalkalden) in Höhe von 16.520,00 € gedeckt.