Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Erster Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte in Trägerschaft der Volkssolidarität e.V.  

 
 
24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: Empfehlung
Datum: Di, 11.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 20:04
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

Wie Herr Kaminski erläutert, reduziert sich die Bezuschussung, da auch der Umfang der Seniorenbetreuung reduziert wurde. Der Vertrag wird im Einvernehmen mit der Volkssolidarität geändert. Die Unterstützung der Seniorenbegegnungsstätte wird als wichtig erachtet, weshalb die Stadt diese bezuschusst.

 

Herr Kaiser ergänzt, dass es hierbei um die Gleichbehandlung der verschiedenen Träger geht. 

 

 


Der Haupt- und Finanzausschuss gibt sodann einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

1.

Der Stadtrat beschließt den als Anlage zu dieser Beschlussfassung im Entwurf beigefügten Ersten Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte „Haus für ältere Bürger“, Marienweg 1, 98574 Schmalkalden vom 02.05.2012.

 

2.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, den als Anlage zu dieser Beschlussfassung im Entwurf beigefügten Ersten Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte „Haus für ältere Bürger“, Marienweg 1, 98574 Schmalkalden vom 02.05.2012 abzuschließen und zu unterzeichnen.

 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

4

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