Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  

 
 
24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: Empfehlung
Datum: Di, 11.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 20:04
Raum: Rathaussaal
Ort:
BV 104/22 Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen;
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schmidt, Joachim

 

Der Bürgermeister teilt mit, dass es hier um Bauflächen für 3 Häuser geht, die – aufgrund vorliegender Anfragen von Bauinteressenten – aus dem B-Plan-Gebiet herausgenommen wurden.

 

Herr Hilpert ergänzt, dass das Abwägungsprotokoll der Beschlussvorlage beigefügt ist. ä 

 

 


Die Ausschussmitglieder geben dem Stadtrat einstimmig nachstehende Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen in der Fassung vom 12.09.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) und den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

 

  1. Die Begründung zur Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen, einschließlich die Ermittlung der von Eingriffen in Natur und Landschaft und deren Kompensation wird gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

4

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