Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 121/22  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Straßenbaumaßnahme Leninstraße in Niederschmalkalden (Teilabschnitt), HHSt. 6300.9400
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
11.10.2022 
24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen  (034/22H)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 05.10.2022 für HHSt. 6300.9400_Leninstraße
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Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Für die Oberflächensanierung eines Teilbereiches der Leninstraße in Niederschmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.9400 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.9400 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9400 (Baumaßnahme Rathaus, Gebäude I, Fassade) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

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Begründung:

 

Für die Oberflächensanierung eines Teilbereiches der Leninstraße in Niederschmalkalden fällt betreffend die Haushaltsstelle 6300.9400 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.000,00 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 10.000,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 05.10.2022 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 6300.9400 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.000,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9400 (Baumaßnahme Rathaus, Gebäude I, Fassade) in gleicher Höhe gedeckt werden.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig)
       in Höhe von: 10.000,00 €

       HHSt: 6300.9400

siehe Begründung

 

 

 

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Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom

                     05.10.2022

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 05.10.2022 für HHSt. 6300.9400_Leninstraße (202 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   06.10.2022 15:50:30   Thomas Kaminski