Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 106/24  

 
 
Betreff: Stadtwerke Schmalkalden GmbH;
Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Rechts- und Kämmereiamt Beteiligt:10 Hauptamt
Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia   
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
12.08.2024 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (077/24S)

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Folgende Personen werden als Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schmalkalden GmbH bestellt:

 

Mitglied

Funktion bzw. Fraktion

Kaminski, Thomas

Bürgermeister

Danz, Stephan

SPD

Trabert, Peter

SPD

Räthlein, Grit

AfD

Mäder, Andreas

AfD

Liebaug, Ralf

CDU

Kühn, Constanze

Linke/Grüne

Reumschüssel, Katja

Beraterin für Rechtsfragen

………………

Berater für Erneuerbare Energien

 

 


Begründung:

Die Stadtwerke Schmalkalden GmbH verfügen gemäß § 19 ihres Gesellschaftsvertrages über einen Aufsichtsrat, welcher aus neun Mitgliedern besteht. Diese neun Mitglieder setzen sich zusammen aus sechs Mitgliedern des Stadtrates, dem Bürgermeister der Stadt Schmalkalden, einem Berater für Rechtsfragen sowie einem Berater für Erneuerbare Energien. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden vom Stadtrat bestellt und von der Stadt entsandt.

Die Amtszeit des Aufsichtsrates endet mit Ablauf des Monats, in dem die regulären Kommunalwahlen stattfinden. Bis zur Konstituierung des neu bestellten Aufsichtsrates führt der bisherige Aufsichtsrat die Geschäfte weiter.

Da die siebte Legislaturperiode des Stadtrates am 31. Mai 2024 endete und die achte Legislaturperiode am 1. Juni 2024 begonnen hat, ist die Neubestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schmalkalden GmbH erforderlich.

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe:

       in Höhe von:

       HHSt:

siehe Begründung

 

mmerer

 


 

Anlagen

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   05.08.2024 16:53:45   Volkmar Werner