Vorlage - BV 106/24

Betreff:

Stadtwerke Schmalkalden GmbH;
Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20 Rechts- und Kämmereiamt

Beteiligt:

10 Hauptamt

Bearbeiter/-in:

Tischer, Kornelia

Beratungsfolge:


Stadtrat		Entscheidung
12.08.2024	Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden		(077/24S)

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Folgende Personen werden als Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schmalkalden GmbH bestellt:

Mitglied	Funktion bzw. Fraktion
Kaminski, Thomas	Bürgermeister
Danz, Stephan	SPD
Trabert, Peter	SPD
Räthlein, Grit	AfD
Mäder, Andreas	AfD
Liebaug, Ralf	CDU
Kühn, Constanze	Linke/Grüne
Reumschüssel, Katja	Beraterin für Rechtsfragen
………………	Berater für Erneuerbare Energien

Begründung:

Die Stadtwerke Schmalkalden GmbH verfügen gemäß § 19 ihres Gesellschaftsvertrages über einen Aufsichtsrat, welcher aus neun Mitgliedern besteht. Diese neun Mitglieder setzen sich zusammen aus sechs Mitgliedern des Stadtrates, dem Bürgermeister der Stadt Schmalkalden, einem Berater für Rechtsfragen sowie einem Berater für Erneuerbare Energien. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden vom Stadtrat bestellt und von der Stadt entsandt.

Die Amtszeit des Aufsichtsrates endet mit Ablauf des Monats, in dem die regulären Kommunalwahlen stattfinden. Bis zur Konstituierung des neu bestellten Aufsichtsrates führt der bisherige Aufsichtsrat die Geschäfte weiter.

Da die siebte Legislaturperiode des Stadtrates am 31. Mai 2024 endete und die achte Legislaturperiode am 1. Juni 2024 begonnen hat, ist die Neubestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schmalkalden GmbH erforderlich.