Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 113/19  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019
Ersatzneubau der Brücke Concordia über die Schmalkalde
hier: Außerplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
11.11.2019 
5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (084/19S)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes auf außerplanmäßige Ausgabe vom 30.10.2019 für HHSt. 6300.057.9501
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Brücke Concordia über die Schmalkalde wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.057.9501 (Ersatzneubau Brücke Concordia) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 41.200,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.057.9501 (Ersatzneubau Brücke Concordia) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 41.200,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.068.9830 (Baumaßnahme Renthofstr., Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) in Höhe von 41.100,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.054.9500 (Baumaßnahme Wernshausen, Schillerstr.) in Höhe von 100,00 € gedeckt.

 

 

 

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Begründung:

 

Im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Brücke Concordia über die Schmalkalde fallen auf der Haushaltsstelle 6300.057.9501 (Ersatzneubau Brücke Concordia) außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 41.200,00 € an.

 

Hinsichtlich der Begründung der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 30.10.2019 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 6300.057.9501 (Ersatzneubau Brücke Concordia) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 41.200,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.068.9830 (Baumaßnahme Renthofstr., Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) in Höhe von 41.100,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.054.9500 (Baumaßnahme Wernshausen, Schillerstr.) in Höhe von 100,00 € gedeckt werden.

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
       in Höhe von:

       HHSt:

 

Ausgabe (außerplanmäßig)
       in Höhe von: 41.200,00 €

       HHSt: 6300.057.9501

siehe Begründung

 

 

 

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Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe

                      vom 30.10.2019  

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes auf außerplanmäßige Ausgabe vom 30.10.2019 für HHSt. 6300.057.9501 (1047 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   01.11.2019 10:36:23   Heidrun Schrader