Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 107/20  

 
 
Betreff: Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32 Ordnungsamt Bearbeiter/-in: Kirchner, Stefanie
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
29.09.2020 
9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
12.10.2020 
13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (081/20S)
Anlagen:
Satzung über Benutzung der Notunterkümpfte d. Stadt Schmalkalden Stand 01.10.2020.docx

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

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Begründung:

 

Die derzeit gültige Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden vom 08.11.2005 ist nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Schmalkalden zum 01.01.2006 in Kraft getreten.

 

Die Änderungen in der vorliegenden Satzung sind im Wesentlichen aus folgenden Gründen erforderlich:

 

-          Aktualisierung der Anschriften / Standorte der Notunterkunft in Schmalkalden und Aufnahme des  

           zusätzlichen Objekts der Notunterkunft im Ortsteil Wernshausen und damit Schaffung einer  

           Rechtsgrundlage

 

Darüber hinaus sind redaktionelle Änderungen/Klarstellungen in der Satzung erfolgt.

 

Neben dem zu beschließenden Exemplar der Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden wird zum besseren Verständnis zusätzlich ein Exemplar beigefügt, aus dem die Änderungen in roter Schrift oder durch Streichungen hervorgehen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 

 

 

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Anlagen

 

1. Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden im Entwurf

 

 2. Darstellung der in der Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt

      Schmalkalden vorgenommenen Änderungen

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

29.09.2020

6

-

-

x

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung über Benutzung der Notunterkümpfte d. Stadt Schmalkalden Stand 01.10.2020.docx (269 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   01.10.2020 07:41:21   Heidrun Schrader