Vorlage - BV 116/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Erschließung des Interkommunalen Gewerbegebietes B19 Schmalkalden Schwallungen wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.075.9500 anlässlich der erforderlichen Kosten für die weitere Planung sowie die Baugrunduntersuchung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 293.612,84 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.075.9500 (Erschließung Interkommunales Gewerbegebiet B19 Schmalkalden Schwallungen; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 293.612,84 € ist durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.071.9500 (Erschließung Gewerbegebiet B19; Baumaßnahme) in gleicher Höhe zu decken.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Erschließung des Interkommunalen Gewerbegebietes B19 Schmalkalden Schwallungen fällt betreffend die Haushaltsstelle 6300.075.9500 anlässlich der erforderlichen Kosten für die weitere Planung sowie die Baugrunduntersuchung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 293.612,84 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 293.612,84 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes auf überplanmäßige Ausgabe vom 21.08.2024 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 6300.075.9500 (Erschließung Interkommunales Gewerbegebiet B19 Schmalkalden Schwallungen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 293.612,84 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.071.9500 (Erschließung Gewerbegebiet B19; Baumaßnahme) in gleicher Höhe gedeckt werden.