Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Renthofstraße, 2. BA, 1. TA, wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.068.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 135.000,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 6300.068.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 135.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.018.9400 (Baumaßnahme Weidebrunner Gasse, BA 6.1.) in gleicher Höhe gedeckt.
Begründung:
Im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Renthofstraße, 1. BA, 2. TA, fallen auf der Haushaltsstelle 6300.068.9500 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 135.000,00 € an.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 12.10.2020 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 6300.068.9500 (Renthofstraße, 1. BA, 2. TA) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 135.000,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.018.9400 (Weidebrunner Gasse, BA 6.1.) in gleicher Höhe gedeckt werden.
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