Vorlage - BV 109/24  

Beschlussvorschlag:

1.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden wählt Herrn Horst Machner, wohnhaft in Schmalkalden, zur Schiedsperson der Schiedsstelle der Stadt Schmalkalden.

2.    Der Stadtrat wählt Herrn Samuel Butschkau, wohnhaft in Schmalkalden, zur stellvertretenden Schiedsperson der Schiedsstelle in Schmalkalden.

Begründung:

Im November 2024 endet die Amtszeit der aktuellen Schiedspersonen, Frau Susanne Kind und Herrn Horst Machner. Daher ist eine Neuwahl erforderlich. Gemäß dem Thüringer Schiedsstellengesetz (ThürSchStG) müssen eine Schiedsperson und deren Stellvertreterin gewählt werden. Die Amtszeit der Schiedspersonen beträgt fünf Jahre.

In der ersten Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Schmalkalden im Jahr 2024 wurde eine offizielle Mitteilung veröffentlicht, um geeignete Kandidaten für die Positionen der Schiedspersonen zu finden. Zusätzlich wurde auch in den sozialen Netzwerken (Homepage, Facebook und Instagram) aktiv nach Bewerbern gesucht.

Auf diese Ausschreibung hin bewarben sich die beiden vorgenannten Personen: Herr Horst Machner erklärte sich bereit, das Amt der Schiedsperson auch für die kommende Amtszeit fortzuführen. Herr Butschkau bewarb sich für die Position des Stellvertreters, um das Amt zunächst kennenzulernen und sich in die Aufgaben einzuarbeiten.

Diese Besetzungen gewährleisten eine nahtlose Fortführung der Arbeit der Schiedsstelle und ermöglichen es, das erforderliche Fachwissen und die Erfahrungen der bisherigen Amtsinhaber zu erhalten und gleichzeitig neue Kompetenzen zu integrieren. Die offizielle Wahl der Schiedspersonen wird in einer kommenden Sitzung des Stadtrates stattfinden.