Vorlage - BV 107/24

Betreff:

Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden;
Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20 Rechts- und Kämmereiamt

Bearbeiter/-in:

Tischer, Kornelia

Beratungsfolge:


Stadtrat		Entscheidung
12.08.2024	Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden	ungeändert beschlossen	(078/24S)

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Folgende Personen werden als Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden bestellt:

Mitglied	Funktion bzw. Fraktion
Kaminski, Thomas	Bürgermeister
Danz, Stephan	SPD
Dr. Svoboda, Stefan	SPD
Schröder, Michéle	AfD
Erbe, Hans-Peter	AfD
Lorenz, Thomas	CDU
Kaiser, Klaus-Dieter	Linke/Grüne

Begründung:

Die Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden verfügt gemäß §§ 7 und 9 ihres Gesellschaftsvertrages über einen Aufsichtsrat, welcher aus sieben Mitgliedern besteht. Diese Mitglieder werden vom Stadtrat bestellt und von der Stadt entsandt.

Die Amtszeit des Aufsichtsrates beginnt, sobald alle Mitglieder entsandt wurden, und endet in jedem Fall mit Ablauf der Wahlperiode des Stadtrates. Bis zur Konstituierung des neuen Aufsichtsrates führt der bisherige Aufsichtsrat die Geschäfte weiter.

Da die siebte Legislaturperiode des Stadtrates am 31. Mai 2024 endete und die achte Legislaturperiode am 1. Juni 2024 begonnen hat, ist eine zeitnahe Neubestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden erforderlich.