Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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BV 040/24 Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomieunternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden
80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 12.03.2024 Beschlussvorlage
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BV 041/19 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 08.05.2019 Beschlussvorlage
BV 041/20 Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 28.05.2020 Beschlussvorlage
BV 041/24 Grundsatzbeschluss der Stadt Schmalkalden zum Thema "Oberzentrum in Südthüringen"
Bürgermeister 12.03.2024 Beschlussvorlage
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BV 042/20 Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden
10/4 Soziale Einrichtungen 27.05.2020 Beschlussvorlage
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BV 042/22 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße; Hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 13.05.2022 Beschlussvorlage
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BV 042/24 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023  20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.04.2024 Beschlussvorlage
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BV 043/19 Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände
10/4 Soziale Einrichtungen 07.05.2019 Beschlussvorlage
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BV 043/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden
10/4 Soziale Einrichtungen 27.05.2020 Beschlussvorlage
BV 043/23 Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Wechsel sachkundiger Bürger
10 Hauptamt 13.03.2023 Beschlussvorlage
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BV 043/24 Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" Hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss
60 Bauamt 14.03.2024 Beschlussvorlage
BV 044/20 Moratorium zu 5G - Sendeanlagen
Bürgermeister Antragstellende Fraktionen:
Fraktion BI/FW, Fraktion AfD
Fraktion SPD/Grüne, Fraktion DIE LINKE
09.06.2020 Beschlussvorlage Fraktion
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BV 045/24 Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmalkalden, aktuell 3. Änderung  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 24.04.2024 Beschlussvorlage
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BV 046/21 Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2021
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 24.06.2021 Beschlussvorlage
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BV 046/24 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Aktiv und Vital Hotel Thüringen - Henneberger Haus" Hier: Aufstellungsbeschluss  60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 24.04.2024 Beschlussvorlage
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BV 047/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 29.05.2020 Beschlussvorlage
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BV 047/24 Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine  10/4 Soziale Einrichtungen 11.04.2024 Beschlussvorlage
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BV 048/19 Vergabe von Vereinszuschüssen Kultur und Sport 2019
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 09.05.2019 Beschlussvorlage
BV 048/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre der Haushaltsstelle 6300.030.9500
60/3 Tiefbau und Grünflächen 28.05.2020 Beschlussvorlage
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BV 048/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Darstellung des jüdischen Lebens in Schmalkalden Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 21.05.2021 Beschlussvorlage
BV 048/22 Umrüstung von 12 Bestandssirenen mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und Sonderförderprogramm des Bundes
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 13.05.2022 Beschlussvorlage
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BV 048/23 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.05.2023 Beschlussvorlage
BV 050/19 Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder
Bürgermeister 10.05.2019 Beschlussvorlage
BV 050/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2020
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 02.07.2020 Beschlussvorlage
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BV 050/22 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 13.05.2022 Beschlussvorlage
BV 050/23 Grundsatzbeschluss zu einer investiven Maßnahme Hier: Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach
20/4 Liegenschaften und Forsten 17.05.2023 Beschlussvorlage
BV 050/24 Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder  10 Hauptamt 24.04.2024 Beschlussvorlage
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BV 051/19 Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Aufhebung Beschluss, Nr. 025/19S und Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10/1 Allgemeine Verwaltung 09.05.2019 Beschlussvorlage
BV 051/20 Personelle Neubesetzung von Sitzen in den Ausschüssen der Stadt Schmalkalden
10/1 Allgemeine Verwaltung 28.05.2020 Beschlussvorlage
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BV 051/22 Bestätigung des Gesamtkonzeptes zur Gestaltung des öffentlichen Raumes für die erweiterte Innenstadt Schmalkalden - Stadtbodenkonzept
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 15.06.2022 Beschlussvorlage
BV 052/19 Nutzungskonzept für historisches Postgebäude Altmarkt 10 in Schmalkalden Hier: Grundsatzbeschluss
60 Bauamt 05.07.2019 Beschlussvorlage
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BV 053/19 Bebauungsplan "Sanierungsfläche - Ehemalige Großbäckerei" - Dringlichkeitsantrag
60 Bauamt 20.05.2019 Beschlussvorlage
BV 053/22 Lieferung von Druck-, Fax-, Kopier- und Scantechnik (multifunktionalen Systemen) für die Stadtverwaltung Schmalkalden und deren Außenstellen inkl. Installation, Inbetriebnahme und Einweisung in die Geräte sowie Reparatur- und Wartungsvertrag ("Miete + Klick") Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung gemäß § 23 Absatz (2) lit. d) der Geschäftsordnung vom 12.12.2016
10/1 Allgemeine Verwaltung 19.05.2022 Beschlussvorlage
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BV 054/19 Baumaßnahme Weidebrunner Gasse und Klostergasse Hier: Bestätigung der Oberflächengestaltung - Dringlichkeitsantrag
60 Bauamt 17.05.2019 Beschlussvorlage
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BV 054/24 Bestätigung des neu erstellten Einzelhandelskonzepts für die Stadt Schmalkalden  60 Bauamt 16.04.2024 Beschlussvorlage
BV 056/19 Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters des Stadtrates der Stadt Schmalkalden gemäß § 23 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt 07.06.2019 Beschlussvorlage
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BV 056/20 Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße", der Stadt Schmalkalden. Ortsteil Asbach Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 24.09.2020 Beschlussvorlage
BV 056/21 Wahl des Kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden
10/1 Allgemeine Verwaltung 13.07.2021 Beschlussvorlage
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BV 056/22 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 16.05.2022 Beschlussvorlage
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BV 056/23 Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 03.05.2023 Beschlussvorlage
BV 056/24 Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Pfaffenwiese" Hier: Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans  60 Bauamt 24.04.2024 Beschlussvorlage
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BV 057/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre und überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.08.2020 Beschlussvorlage
BV 058/19 Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt 07.06.2019 Beschlussvorlage
BV 058/20 Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltsstelle 7500.9501
60/3 Tiefbau und Grünflächen 01.07.2020 Beschlussvorlage
BV 058/21 Beschaffung Tanklöschfahrzeug 3000 (TLF3000)
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 24.06.2021 Beschlussvorlage
BV 058/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Grundsatzbeschluss zu investiven Maßnahmen
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 19.05.2022 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 059/21 Sanierungsgebiet "Innenstadt Schmalkalden" hier: Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 01.07.2021 Beschlussvorlage
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BV 060/20 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre sowie Vorgriff auf den Haushalt 2021
60/2 Hochbau und Gebäudemanagement 31.07.2020 Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
BV 060/21 Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2021
10/4 Soziale Einrichtungen 02.07.2021 Beschlussvorlage
BV 061/19 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2019
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 27.08.2019 Beschlussvorlage
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