Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 056/24  

 
 
Betreff: Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Pfaffenwiese"
Hier: Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60 Bauamt Bearbeiter/-in: Hilpert, Lothar
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie Vorberatung
17.04.2024    Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
23.04.2024 
36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
13.05.2024 
41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (046/24S)

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Dem durch die Kaufland Stiftung und Co. KG gestellten Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pfaffenwiese“ und Nutzung der Nebenverkaufsflächen für den Verkauf von Textilwaren und Waren des täglichen Bedarfs wird zugestimmt.


 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die dahingehende Änderung der Festsetzungen zum Bebauungsplan „Pfaffenwiese“ beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Genehmigung zu beantragen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Schließung der Geschäftsstelle von Ernsting´s family auf dem Altmarkt einen Nachnutzer für die frei werdende Ladenfläche zu finden.

 

  1. Im Rahmen der Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird seitens der Stadt Schmalkalden von der Kaufland Stiftung und Co. KG gefordert und erwartet, dass auf dem Parkdeck die bisherige Parkdauer von 2 h, um 1 h, auf 3 h erhöht wird.

 


Begründung:

 

Durch die Kaufland Stiftung und Co. KG wurde im Januar 2024 der Stadtverwaltung Schmalkalden und dem Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz mitgeteilt, dass im Laufe des Jahres 2024 der bisherige Sortimenter Mäc-Geiz den Betrieb im Kaufland einstellen wird. Hierdurch wäre eine weitere vorhandene Verkaufsfläche vom Leerstand betroffen. Bisher gibt eine nichtgenutzte Verkaufsfläche von 600 m². Diese ist bei der momentanen Verkaufsflächengestaltung nicht erkennbar.

Aus diesem Grund hat sich die Kaufland Stiftung und Co. KG bemüht, Ersatz zu finden. In der Phase der Markterkundung konnten keine Anbieter gefunden werden, welche den Festsetzungen des Bebauungsplanes entsprechen. Dies wäre Anbieter auf dem Sektor Unterhaltungselektronik und Sport.


Durch die Kaufland Stiftung und Co. KG wurde sich bemüht, Nutzer für die Verkaufsfläche Mäc-Geiz und die bisher nicht genutzte Verkaufsfläche von ca. 600 m² zu finden. Dieses Ziel wurde mit dem neuen Sortimenter „TEDi“ und „Ernsting´s family“ erreicht. Da diese Sortimenter aber nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pfaffenwiese“ entsprechen, macht sich die Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pfaffenwiese“ erforderlich.

 

Die Verwaltung empfiehlt, der Beschlussvorlage zuzustimmen.  

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 


 

Anlagen

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

23.04.2024

5

-

-

X

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

17.04.2024

-

-

-

(Info)

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   24.04.2024 13:49:49   Michaela Dehler