Vorlage - BV 056/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Dem durch die Kaufland Stiftung und Co. KG gestellten Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pfaffenwiese“ und Nutzung der Nebenverkaufsflächen für den Verkauf von Textilwaren und Waren des täglichen Bedarfs wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die dahingehende Änderung der Festsetzungen zum Bebauungsplan „Pfaffenwiese“ beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Genehmigung zu beantragen.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Schließung der Geschäftsstelle von Ernsting´s family auf dem Altmarkt einen Nachnutzer für die frei werdende Ladenfläche zu finden.

4. Im Rahmen der Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird seitens der Stadt Schmalkalden von der Kaufland Stiftung und Co. KG gefordert und erwartet, dass auf dem Parkdeck die bisherige Parkdauer von 2 h, um 1 h, auf 3 h erhöht wird.

Begründung:

Durch die Kaufland Stiftung und Co. KG wurde im Januar 2024 der Stadtverwaltung Schmalkalden und dem Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz mitgeteilt, dass im Laufe des Jahres 2024 der bisherige Sortimenter Mäc-Geiz den Betrieb im Kaufland einstellen wird. Hierdurch wäre eine weitere vorhandene Verkaufsfläche vom Leerstand betroffen. Bisher gibt eine nichtgenutzte Verkaufsfläche von 600 m². Diese ist bei der momentanen Verkaufsflächengestaltung nicht erkennbar.

Aus diesem Grund hat sich die Kaufland Stiftung und Co. KG bemüht, Ersatz zu finden. In der Phase der Markterkundung konnten keine Anbieter gefunden werden, welche den Festsetzungen des Bebauungsplanes entsprechen. Dies wäre Anbieter auf dem Sektor Unterhaltungselektronik und Sport.

Durch die Kaufland Stiftung und Co. KG wurde sich bemüht, Nutzer für die Verkaufsfläche Mäc-Geiz und die bisher nicht genutzte Verkaufsfläche von ca. 600 m² zu finden. Dieses Ziel wurde mit dem neuen Sortimenter „TEDi“ und „Ernsting´s family“ erreicht. Da diese Sortimenter aber nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pfaffenwiese“ entsprechen, macht sich die Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pfaffenwiese“ erforderlich.

Die Verwaltung empfiehlt, der Beschlussvorlage zuzustimmen.