Vorlage - BV 048/22  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadt Schmalkalden rüstet 12 Bestandsirenen im Rahmen des Katastrophenschutzes, mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und dem Sonderförderprogramm des Bundes, von analogen Motorsirenen auf elektronische Sirenen mit digitalen Alarmierungs- und Empfangseinheiten und Akku-Notbetrieb, um.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Umrüstung der Sirenen zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 150.000 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 150.000 € im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Umrüstung der Sirenen fristgemäß zu beantragen.

Begründung:

Im Rahmen der bundesweiten Neuorientierung und Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes in Deutschland, macht es sich notwendig, eine umfassende und sichere Alarmierungsmöglichkeit der Bevölkerung vor Gefahren zu installieren. Durch Klimawandel, Pandemien und Kriege wird auch der Zivil- und Katastrophenschutz für die Stadt Schmalkalden perspektivisch eine wichtigere Rolle spielen müssen. Eine der ersten Maßnahmen hierfür wäre die Umrüstung der noch vorhandenen Sirene von analogen Motorsirenen auf elektronische Sirenen mit digitalen Alarmierungs- und Empfangseinheiten und Akku-Notbetrieb. Dadurch wird eine umfangreiche Warnung bzw. Entwarnung der Bevölkerung der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen sichergestellt. Auf der Grundlage des Schallausbreitungsgutachtens werden mit der Umrüstung der vorhandenen Sirenen schon ca. 70 Prozent der Einwohner der Stadt erreicht.

Nach der Umrüstung können die Sirenen wie folgt genutzt werden. Einmal zur Alarmierung der Feuerwehren und dem Probelauf. Zur Warnung und Entwarnung der Bevölkerung. Installiert ist noch eine Rückfallebene bei Stromausfall durch Akkubetrieb und einer analogen Alarmierung bei Ausfall des Digitalfunknetzes in Thüringen.  Voraussetzung für die Umsetzung der Maßnahme ist die Bereitstellung der Fördermittel von Bund und Freistaat Thüringen.