Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 051/20  

 
 
Betreff: Personelle Neubesetzung von Sitzen in den Ausschüssen der Stadt Schmalkalden
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10/1 Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Schrader, Heidrun
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
08.06.2020 
10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (038/20S)

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Aufgrund des bindenden Vorschlags der AfD-Fraktion bestätigt der Stadtrat

 

  1. Frau Dr. Annette Simon als stellv.  Mitglied für Herrn Jan Abicht im Haupt- und Finanzausschuss,
  2. Herrn Andreas Mäder als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Soziales,
  3. Frau Dr. Annette Simon als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport,
  4. Herrn Jan Abicht als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Begründung:

Mit Wirkung zum 01.05.2020 ist Herr Jens Hammen aus der Fraktion der AfD ausgeschieden. Herr Jens Hammen war als ordentliches Mitglied bzw. Stellvertreter in folgenden Ausschüssen tätig:

 

-          Haupt- und Finanzausschuss                     stellv. Ausschussmitglied von Herrn Abicht

-          Ausschuss für Soziales   ordentliches Mitglied

-          Ausschuss für Kultur, Jugend u. Sport ordentliches Mitglied

-          Ausschuss für Wirtschaftsförderung,

Tourismus und Verkehr   ordentliches Mitglied

 

Scheidet ein Stadtratsmitglied aus der ihn entsendenden Fraktion aus, so verliert es gemäß § 27 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) seinen Sitz in den Ausschüssen.

 

Für die Neubesetzung der Ausschusssitze wurden von der AfD-Fraktion folgende bindende Vorschläge unterbreitet:

 

-          Frau Dr. Annette Simon als stellv. Mitglied für Herrn Jan Abicht im Haupt- und Finanzausschuss,

-          Herr Andreas Mäder als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Soziales,

-          Frau Dr. Annette Simon als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport,

-          Herr Jan Abicht als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr.

 

Die Neubesetzung der Ausschusssitze ist gemäß bindenden Vorschlag der AfD-Fraktion durch den Stadtrat der Stadt Schmalkalden zu beschließen.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 

 

 

 

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Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   28.05.2020 09:37:49   Heidrun Schrader