Vorlage - BV 051/20  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Aufgrund des bindenden Vorschlags der AfD-Fraktion bestätigt der Stadtrat

1. Frau Dr. Annette Simon als stellv.  Mitglied für Herrn Jan Abicht im Haupt- und Finanzausschuss,
2. Herrn Andreas Mäder als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Soziales,
3. Frau Dr. Annette Simon als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport,
4. Herrn Jan Abicht als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr.

Begründung:

Mit Wirkung zum 01.05.2020 ist Herr Jens Hammen aus der Fraktion der AfD ausgeschieden. Herr Jens Hammen war als ordentliches Mitglied bzw. Stellvertreter in folgenden Ausschüssen tätig:

-          Haupt- und Finanzausschuss                     stellv. Ausschussmitglied von Herrn Abicht

-          Ausschuss für Soziales   ordentliches Mitglied

-          Ausschuss für Kultur, Jugend u. Sport ordentliches Mitglied

-          Ausschuss für Wirtschaftsförderung,

Tourismus und Verkehr   ordentliches Mitglied

Scheidet ein Stadtratsmitglied aus der ihn entsendenden Fraktion aus, so verliert es gemäß § 27 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) seinen Sitz in den Ausschüssen.

Für die Neubesetzung der Ausschusssitze wurden von der AfD-Fraktion folgende bindende Vorschläge unterbreitet:

-          Frau Dr. Annette Simon als stellv. Mitglied für Herrn Jan Abicht im Haupt- und Finanzausschuss,

-          Herr Andreas Mäder als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Soziales,

-          Frau Dr. Annette Simon als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport,

-          Herr Jan Abicht als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr.

Die Neubesetzung der Ausschusssitze ist gemäß bindenden Vorschlag der AfD-Fraktion durch den Stadtrat der Stadt Schmalkalden zu beschließen.