Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Aufgrund des bindenden Vorschlags der AfD-Fraktion bestätigt der Stadtrat
Begründung: Mit Wirkung zum 01.05.2020 ist Herr Jens Hammen aus der Fraktion der AfD ausgeschieden. Herr Jens Hammen war als ordentliches Mitglied bzw. Stellvertreter in folgenden Ausschüssen tätig:
- Haupt- und Finanzausschuss stellv. Ausschussmitglied von Herrn Abicht - Ausschuss für Soziales ordentliches Mitglied - Ausschuss für Kultur, Jugend u. Sport ordentliches Mitglied - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr ordentliches Mitglied
Scheidet ein Stadtratsmitglied aus der ihn entsendenden Fraktion aus, so verliert es gemäß § 27 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) seinen Sitz in den Ausschüssen.
Für die Neubesetzung der Ausschusssitze wurden von der AfD-Fraktion folgende bindende Vorschläge unterbreitet:
- Frau Dr. Annette Simon als stellv. Mitglied für Herrn Jan Abicht im Haupt- und Finanzausschuss, - Herr Andreas Mäder als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Soziales, - Frau Dr. Annette Simon als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport, - Herr Jan Abicht als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr.
Die Neubesetzung der Ausschusssitze ist gemäß bindenden Vorschlag der AfD-Fraktion durch den Stadtrat der Stadt Schmalkalden zu beschließen.
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