Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 057/20
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.) Die Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 6300.076.9500 in Höhe von 180.000,00 € wird aufgehoben.
2.) Darüber hinaus wird für die Erschließung des Wohngebietes Mittelschmalkalden betreffend die Haushaltsstelle 6300.076.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 119.333,00 € beschlossen.
3.) Die auf der Haushaltsstelle 6300.076.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 119.333,00 € wird durch Wenigerausgaben auf den nachfolgenden Haushaltsstellen gedeckt:
HHSt. 6300.018.9400 Baumaßnahme Weidebrunner Gasse, BA 6.1. 27.800,00 € HHSt. 6300.057.9501 Neubau Brücke Concordia 54.933,00 € HHSt. 6300.076.9830 Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden, Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes 36.600,00 € 119.333,00 €
Begründung:
Für die Realisierung der Erschließung des Wohngebietes Mittelschmalkalden macht sich die Aufhebung der Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 6300.076.9500 in Höhe von 180.000,00 € erforderlich.
Darüber hinaus fallen für die Erschließung des Wohngebietes Mittelschmalkalden betreffend die Haushaltsstelle 6300.076.9500 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 119.333,00 € an.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 06.07.2020 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 6300.076.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 119.333,00 € kann durch Wenigerausgaben auf den nachfolgenden Haushaltsstellen gedeckt werden:
HHSt. 6300.018.9400 Baumaßnahme Weidebrunner Gasse, BA 6.1. 27.800,00 € HHSt. 6300.057.9501 Neubau Brücke Concordia 54.933,00 € HHSt. 6300.076.9830 Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden, Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes 36.600,00 € 119.333,00 €
Die von den Haushaltsstellen 6300.018.9400, 6300.057.9501 und 6300.076.9830 auf die Haushaltsstelle 6300.076.9500 umgesetzten finanziellen Mittel sind, soweit dies erforderlich ist, im Haushaltsplan 2021 zugunsten der Haushaltsstellen 6300.018.9400, 6300.057.9501 und 6300.076.9830 neu zu veranschlagen.
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