Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.)
Für die Gestaltung der Außenanlagen der Allendestraße 77 bis 83 und den Abriss des Wohnblocks Allendestraße 36 bis 40 durch die Wohnungsbau GmbH wird betreffend die Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 161.469,00 € beschlossen.
2.)
Die auf der Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 161.469,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.068.9500 (Baumaßnahme Renthofstraße 2. BA/1. TA) in gleicher Höhe gedeckt.
Begründung:
Für die Gestaltung der Außenanlagen der Allendestraße 77 bis 83 und den Abriss des Wohnblocks Allendestraße 36 bis 40 durch die Wohnungsbau GmbH fallen auf der Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 161.469,00 € an.
Hinsichtlich der Begründung der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/1, Bauverwaltung und Stadtentwicklung, auf überplanmäßige Ausgabe vom 26.05.2020 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 161.469,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.068.9500 (Baumaßnahme Renthofstraße 2. BA/1. TA) in gleicher Höhe gedeckt werden.
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