Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 047/20  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020
Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen
hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
08.06.2020 
10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (045/20S)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes auf überplanmäßige Ausgabe vom 26.05.2020 für HHSt. 6150.9403

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

 

Für die Gestaltung der Außenanlagen der Allendestraße 77 bis 83 und den Abriss des Wohnblocks Allendestraße 36 bis 40 durch die Wohnungsbau GmbH wird betreffend die Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 161.469,00 € beschlossen.

 

2.)

 

Die auf der Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 161.469,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.068.9500 (Baumaßnahme Renthofstraße 2. BA/1. TA) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

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Begründung:

 

Für die Gestaltung der Außenanlagen der Allendestraße 77 bis 83 und den Abriss des Wohnblocks Allendestraße 36 bis 40 durch die Wohnungsbau GmbH fallen auf der Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 161.469,00 an.

 

Hinsichtlich der Begründung  der  Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/1, Bauverwaltung und Stadtentwicklung, auf überplanmäßige Ausgabe vom 26.05.2020 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 161.469,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.068.9500 (Baumaßnahme Renthofstraße 2. BA/1. TA) in gleicher Höhe gedeckt werden.

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig)
       in Höhe von: 161.469,00 €

       HHSt: 6150.9403 

siehe Begründung

 

 

 

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Anlage: Antrag des Bauamtes, SG 60/1, auf überplanmäßige Ausgabe vom 26.05.2020

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes auf überplanmäßige Ausgabe vom 26.05.2020 für HHSt. 6150.9403 (1151 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   29.05.2020 07:37:03   Heidrun Schrader