Vorlage - BV 058/22  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 beschließt der Stadtrat die Realisierung folgender investiver Maßnahmen:

1. Rathaus, Gebäude I, Fassade und Fenster
2. Rathaus, Sanierung Ratskeller
3. Feuerwehr Schmalkalden, Anschaffung HLF 20
4. Feuerwehr Grumbach, Anschaffung LF 10/6
5. Neubau Feuerwehrgerätehaus Mittelstille
6. Waldkindergarten Breitenbach, Spielplatz
7. Kinderland Grenzweg, Einbau Verschattungsvorrichtungen
8. Integrative Kindertagesstätte Aue-Knirpse, Einbau Verschattungsvorrichtungen
9. Kindertagesstätte Regenbogen Wernshausen, Einbau Verschattungsvorrichtungen
10. Kindertagesstätte Hedwigswiese, Fortführung Brandschutzkonzept
11. Kindertagesstätte Brunnenstörche, Außenanlage
12. Stadion Schmalkalden, Neubau Gebäude einschließlich Außenanlagen sowie Innenfeld
13. Platz Fontaine, Eingangsbereich/Zuwegung
14. Helmers, L1026, Rosatalstraße
15. Wernshausen, Roßdorfer Straße, Stichweg zu Haus-Nr. 28a + b
16. Schmalkalden, Quellenweg, Ludwigsweg, In der Klinge, Am Sonnenhof
17. Schmalkalden, Gehweg Hinter der Stadt mit Mauersanierung
18. Erschließung Gewerbegebiet B19 und Revitalisierung Jenpräzision
19. Sanierung und Gestaltung „Hofstadt“
20. Mittelschmalkalden, Haindorfer Straße
21. Schmalkalden, Herrentälchen
22. Helmers, Rothebergstraße
23. Mittelschmalkalden, Möckerser Berg, 1. BA, 1. TA
24. Beteiligung an der Errichtung von Kabelanlagen (Breitbandausbau)
25. Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr, Anteilsrechte Unternehmen, Innovationscampus Schmalkalden
26. Rückbau Garage Stiller Gasse 8 - 10 und Schornstein Hofstadt
27. Gesamtsanierung der ehemaligen Grundschule Asbach, Außenanlage, 2. BA
28. Umbau ehemaliges Werkstattgebäude zur Begegnungsstätte des BuKS e. V.

2.)

Soweit für die Umsetzung der unter Punkt 1.) definierten Maßnahmen Fördermittel eingeplant sind, steht die Umsetzung der jeweiligen Maßnahme unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel.

Begründung:

Im Hinblick auf die Umsetzung investiver Maßnahmen ist insbesondere für die Bewilligung der dazugehörigen Fördermittel ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates erforderlich, welcher im Wege dieser Beschlussvorlage herbeigeführt werden soll.

Die finanziellen Auswirkungen zu den einzelnen im Beschlussvorschlag unter Punkt 1.) aufgeführten Maßnahmen können dem Haushaltsplan 2022 sowie dem dazugehörigen Investitionsprogramm entnommen werden.